Lade Inhalt...

Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz

Tagung anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Instituts für Rechtspolitik an der Universität Trier

von Thomas Raab (Band-Herausgeber:in) Gerhard Robbers (Band-Herausgeber:in)
Sammelband 136 Seiten

Zusammenfassung

Der Band umfasst die Ansprachen, Vorträge und Diskussionen der Tagung «Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz». Diese fand anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Instituts für Rechtspolitik an der Universität Trier am 24. April 2015 statt. Das rheinland-pfälzische Transparenzgesetz trat Ende 2015 in Kraft. Die Ministerpräsidentin des Landes hält in ihrem Grußwort ein Plädoyer für den beschrittenen Weg zu mehr Information und einer offeneren Verwaltung im Rahmen einer modernen elektronischen Kommunikation. Die anschließenden Vorträge beleuchten die rechtlichen und praktischen Probleme aus wissenschaftlicher und politischer Sicht. In der abschließenden Podiumsdiskussion erörtern Vertreter aus Landespolitik, Verwaltung und Wirtschaft das Transparenzgesetz.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Begrüßung
  • Grußwort
  • Grußwort
  • Die transparente Verwaltung
  • Einführung in das Thema
  • Rechtswissenschaftliche Perspektiven
  • Rechtspolitische Perspektiven
  • Diskussion
  • Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz
  • Podiumsdiskussion: „Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz“
  • Resümee
  • Liste der Referenten
  • Das Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

← 6 | 7 →

Vorwort

Am 6. Januar 2000 wurde im Rahmen der „Bitburger Gespräche“, die seinerzeit noch am Stausee in Biersdorf bei Bitburg stattfanden, das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier gegründet. Aufgabe des Instituts ist „die Förderung der Forschung auf dem Gebiet der Rechtspolitik sowie die Beratung auf allen Gebieten, die für die Rechtspolitik bedeutsam sind“ (so § 2 Ziff. 1 der Satzung). Eines der zentralen Tätigkeitsfelder ist die wissenschaftliche Begleitung der „Bitburger Gespräche“, des wohl nach wie vor wichtigsten und bekanntesten Forums zur Erörterung rechtspolitischer Fragen in Deutschland. Das Institut hat sich aber unter seinen Gründungsdirektoren Prof. Dr. Gerhard Robbers und Prof. Dr. Bernd von Hoffmann auch jenseits dieser – gemeinsam mit der Gesellschaft für Rechtspolitik organisierten – Tagungen zu einer national und international anerkannten Institution rechtspolitischer Forschung mit einer Vielzahl von Kontakten im In- und Ausland entwickelt. Sichtbarstes Zeichen hierfür sind die unter dem Titel „Rechtspolitisches Kolloquium“ angebotenen regelmäßigen Vortragsveranstaltungen an der Universität Trier sowie die unter der Bezeichnung „Rechtspolitisches Symposium“ veranstalteten größeren Tagungen zu aktuellen Fragestellungen der Rechtspolitik. Das breite Spektrum der Tätigkeitsfelder des Instituts sowie der hieraus hervorgegangenen Publikationen ist im vergangenen Jahr durch einen umfassenden Tätigkeitsbericht dokumentiert worden, der über die Internetseite des Instituts (https://www.uni-trier.de/index.php?id=38918) allen Interessierten zugänglich ist.

Das 15-jährige Jubiläum der Gründung des Instituts war Anlass für eine weitere größere Tagung. In Erinnerung an die enge nicht nur räumliche, sondern auch institutionelle Verbindung des Instituts mit dem Land Rheinland-Pfalz – so geht seine Gründung auf eine Initiative aus der rheinland-pfälzischen Landespolitik zurück – war die Tagung einer aktuellen rechtspolitischen Thematik auf Landesebene gewidmet, die allerdings nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern einerseits von Entwicklungen in anderen Bundesländern beeinflusst ist und andererseits Ausstrahlungswirkungen über die Landesgrenzen hinaus entfalten kann: die geplante Neuregelung eines „Transparenzgesetzes für Rheinland-Pfalz“. Die Tagung fand am ← 7 | 8 → 24. April 2015 in der Kapelle des ehemaligen Militärhospitals statt, die Teil des Campus der Universität Trier ist. Die Ansprachen, Vorträge und Diskussionen dieser Tagung werden im vorliegenden Band dokumentiert.

Danken möchte ich an dieser Stelle zunächst der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Frau Malu Dreyer, die die Jubiläumstagung nicht nur durch ihre Anwesenheit beehrt, sondern in ihrer Ansprache wesentliche inhaltliche Impulse für die Diskussion gegeben hat. Dank gebührt ebenso dem Präsidenten der Universität Trier, Herrn Prof. Dr. Michael Jäckel, für das Grußwort, sowie den Referenten und den Mitwirkenden der Podiumsdiskussion, die in erster Linie für den inhaltlichen Ertrag der Tagung gesorgt haben. Zu danken ist zudem allen Teilnehmern der Veranstaltung, vor allem denen, die sie durch ihre Diskussionsbeiträge bereichert haben. Schließlich gebührt mein besonderer Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Instituts für die vorzügliche Organisation der Tagung sowie die redaktionelle Betreuung des vorliegenden Tagungsbandes.

Die Veröffentlichung des Tagungsbandes bietet zugleich Gelegenheit, allen denjenigen zu danken, die das Institut seit seiner Gründung gefördert, begleitet und mit ihm zusammengearbeitet haben: den Mitgliedern der Gremien des Instituts für Rechtspolitik, den Vertretern des Landes Rheinland-Pfalz in Parlament, Regierung und Justiz, der Universität Trier, besonders den Mitgliedern des Fachbereichs Rechtswissenschaft, den Vertretern der Gesellschaft für Rechtspolitik sowie allen, die dem Institut in besonderer Weise verbunden sind, insbesondere den nationalen und internationalen Kooperationspartnern und Gastwissenschaftlern.

Im sechzehnten Jahr seines Bestehens setzt das Institut seine Tätigkeit unter neuer Leitung fort. Was zum Zeitpunkt der Tagung noch offen war, ist nunmehr geklärt. Prof. Dr. Alexander Proelß, Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, insbesondere Völker- und Europarecht, an der Universität Trier, ist in den Vorstand des Instituts eingetreten und wird in Zukunft gemeinsam mit dem Unterzeichner das Institut leiten. Zugleich im Namen des neuen Co-Direktors möchte ich die Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass dem Institut auch in Zukunft das Wohlwollen und die Unterstützung zuteil werden möge, ohne die eine fruchtbare Arbeit nicht möglich ist.

Trier, im Oktober 2015

Thomas Raab

← 8 | 9 →

Thomas Raab

Details

Seiten
136
ISBN (PDF)
9783653066630
ISBN (ePUB)
9783653951356
ISBN (MOBI)
9783653951349
ISBN (Hardcover)
9783631671856
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2016 (Mai)
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. 136 S.

Biographische Angaben

Thomas Raab (Band-Herausgeber:in) Gerhard Robbers (Band-Herausgeber:in)

Thomas Raab ist Professor für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Trier und geschäftsführender Vorstand des Instituts für Rechtspolitik. Gerhard Robbers war bis 2014 Professor für öffentliches Recht, Kirchenrecht, Staatsphilosophie und Verfassungsgeschichte an der Universität Trier sowie geschäftsführender Vorstand des Instituts für Rechtspolitik. Seither ist er Minister für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz.

Zurück

Titel: Transparenzgesetz für Rheinland-Pfalz