Kapitalerhöhung in der AG nach deutschem und türkischem Recht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- I. Problemstellung
- II. Zielsetzung
- III. Abgrenzung der Untersuchung
- IV. Gang der Untersuchung
- Kapitel 1: Organisationsstruktur der türkischen Aktiengesellschaft
- I. Aktiengesellschaft im System des türkischen Gesellschaftsrechts
- A. Gesellschaftsbegriff
- B. Numerus Clausus der Gesellschaftsformen
- C. Typisierung der Gesellschaftsformen
- 1. Personen- und Kapitalgesellschaften
- a. Personengesellschaften des türkischen Rechts
- b. Kapitalgesellschaften des türkischen Rechts
- 2. Gesellschaften mit und ohne Rechtspersönlichkeit
- D. Ultra-Vires-Theorie
- E. Stellung des Staates zu den Gesellschaften
- 1. Errichtung von Gesellschaften
- 2. Satzungsänderungen
- 3. Staatliche Kontrolle der gesellschaftlichen Tätigkeit
- F. Ergebnis
- II. Entwicklung des türkischen Aktienrechts
- III. Wesen der türkischen Aktiengesellschaft
- A. Bezeichnung
- B. Begriff
- C. Zweck
- D. Eigene Rechtspersönlichkeit
- E. Grundkapital
- F. Gründung
- Kapitel 2: Ordentliche Kapitalerhöhung
- I. Erhöhung des Grundkapitals
- A. Begriff und Funktionen des Grundkapitals
- 1. Begriff
- 2. Funktionen des Grundkapitals
- a. Sicherstellung der Haftungsbasis für Gläubiger
- b. Grundkapital als Betriebskapital
- c. Mäßigung der Gesellschafter
- d. Risikoprämientheorie
- e. Schutz vor unseriösen Gesellschaftsgründungen
- f. Signalwirkung des Grundkapitals
- g. Verwertungspufferfunktion
- B. Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital
- 1. Eigenkapital
- 2. Fremdkapital
- 3. Funktionen des Eigenkapitals
- a. Dauerhaftigkeit der Kapitalüberlassung
- b. Verantwortung des Eigenkapitals
- c. Beteiligung am Gewinn des Unternehmens und Begründung von Mitwirkungsrechten am unternehmerischen Entscheidungsprozess
- C. Formen der Grundkapitalerhöhung
- 1. Effektive Kapitalerhöhung
- a. Ordentliche Kapitalerhöhung
- b. Bedingte Kapitalerhöhung
- c. Genehmigtes Kapital
- 2. Nominelle Kapitalerhöhung
- D. Motive für die Durchführung einer Kapitalerhöhung
- E. Wesen der Kapitalerhöhung
- F. Allgemeine Grundsätze und Zulässigkeitsvoraussetzungen
- 1. Einzahlung der ausstehenden Einlagen
- a. Subsidiarität der Kapitalerhöhung
- b. Ausnahmen vom Subsidiaritätsgrundsatz
- aa. Sonderformen der Kapitalerhöhung
- bb. Geringfügigkeit der ausstehenden Einlagen
- cc. Versicherungsaktiengesellschaften
- dd. Verschmelzung
- c. Rechtsfolgen bei Verstößen
- 2. Sachliche Rechtfertigung der Kapitalerhöhung
- 3. Kein wohlerworbenes Recht auf den Betrag des bisherigen Grundkapitals
- 4. Verpflichtung zur Durchführung oder Unterlassung einer Kapitalerhöhung
- II. Erhöhungsverfahren
- A. Beschlussfassung
- 1. Zuständigkeit
- a. Verteilung der Organkompetenzen
- aa. Aufsichtsratssystem
- bb. Verwaltungsratssystem
- cc. Aufsichtsrat der deutschen Aktiengesellschaft
- aaa. Geschichtliche Entwicklung
- bbb. Zusammensetzung
- ccc. Kompetenzen
- aaaa. Bestellung und Abberufung des Vorstands
- bbbb. Überwachung der Geschäftsführung
- cccc. Übertragung der Geschäftführungsmaßnahmen an den Aufsichtsrat
- dd. Verwaltungsrat der türkischen Aktiengesellschaft
- aaa. Zusammensetzung und Bestellung
- bbb. Aufgaben
- ccc. Einfluss der Generalversammlung auf die Leitung der Gesellschaft
- aaaa. Zusammensetzung und Struktur der Generalversammlung
- (1). Einberufung der Generalversammlung
- (2). Beschlussfassung
- (3). Kompetenzen
- bbbb. Theorien zur Stellung der Generalversammlung
- (1). Absolute Omnipotenztheorie
- (2). Eingeschränkte Omnipotenztheorie
- (3). Paritätstheorie
- cccc. Stellung der türkischen Generalversammlung
- dddd. Stellung der deutschen Hauptversammlung
- ee. Ergebnis
- b. Gründe für die Zuständigkeit der Hauptversammlung
- aa. Kapitalerhöhung als Satzungsänderung
- bb. Auswirkungen auf die gesellschaftsrechtliche Beteiligungsstruktur
- cc. Unternehmenspolitische Relevanz der Kapitalerhöhung
- dd. Zusammenfassung
- 2. Mehrheitserfordernisse
- a. Deutsches Recht
- aa. Gesetzliche Mehrheitserfordernisse
- bb. Satzungsmäßige Mehrheitserfordernisse
- cc. Notwendigkeit der Sonderbeschlüssen
- b. Türkisches Recht
- aa. Genehmigung des Industrie- und Handelsministeriums
- bb. Beschlussfähigkeit der Generalversammlung
- cc. Anfertigung der Niederschrift
- dd. Sonderbeschlüsse
- 3. Beschlussinhalt
- a. Erhöhungsbetrag
- b. Durchführungsfrist
- c. Ausgabebetrag der neuen Aktien
- aa. Höhe des Ausgabebetrags bei bestehendem Bezugsrecht
- bb. Höhe des Ausgabebetrags bei Bezugsrechtsausschluss
- B. Einbringung der Sacheinlage
- 1. Deutsches Recht
- a. Begriff der Sacheinlage
- b. Gefahren der Sacheinlage
- c. Sacheinlagevereinbarungen
- d. Kapitalerhöhungsbeschluss
- aa. Gegenstand der Sacheinlage
- bb. Ausgabekurs
- cc. Prüfung der Sacheinlage
- e. Verdeckte Sacheinlage
- 2. Türkisches Recht
- C. Zeichnung der Aktien
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Zeichnungsschein
- 3. Zeichnungsvertrag
- 4. Mängel der Zeichnung
- a. Formmängel
- b. Inhaltsmängel
- D. Leistung der Mindesteinlagen
- E. Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung ins Handelsregister
- III. Bezugsrecht
- A. Rechtsnatur des Bezugsrechts
- B. Inhalt des Bezugsrechts
- C. Funktion des Bezugsrechts
- D. Bezugsrechtsauschluss und dessen Rechtfertigung
- 1. Gesetzlicher Ausschluss
- 2. Ausschluss des Bezugsrechts durch Haupt-/Generalversammlung
- a. Wirtschaftliche Hintergründe und Motive für den Bezugsrechtsausschluss
- aa. Vermeidung von Spitzenbildungen
- bb. Platzierung neuer Aktien auf Kapitalmärkten, insbesondere auf Auslandsmärkten
- cc. Sanierung
- dd. Umwandlung von Schulden in Kapital
- ee. Abwehr feindlicher Übernahmen
- b. Formelle Voraussetzungen des Bezugsrechtsauschlusses
- aa. Deutsches Recht
- aaa. Kein Bezugsrechtsausschluss durch die Satzung
- bbb. Ausschluss nur im Kapitalerhöhungsbeschluss
- ccc. Ausdrücklicher Ausschluss
- ddd. Mehrheitserfordernisse
- eee. Ausdrückliche Ankündigung
- fff. Bericht des Vorstands
- aaaa. Zweck und Funktionen des Vorstandsberichts
- bbbb. Form der Berichterstattung
- cccc. Zeitpunkt der Berichterstattung
- dddd. Begründung des Ausgabebetrags
- bb. Türkisches Recht
- aaa. Bezugsrechtsausschluss durch Kapitalerhöhungsbeschluss
- bbb. Mehrheitserfordernisse
- ccc. Bezugsberechtigte Vorzugsaktionäre und Genussscheininhaber
- ddd. Bekanntmachung des Ausschlussvorhabens in der Tagesordnung
- c. Materielle Voraussetzungen des Bezugsrechtsausschlusses
- aa. Deutsches Recht
- aaa. Entwicklung der deutschen Rechtsprechung zum Bezugsrechtsausschluss
- aaaa. Rechtsprechung des Reichgerichts
- (1) Hibernia-Urteil
- (2) Victoria-Urteil
- bbbb. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes
- (1) Minimax-Entscheidungen
- (2) Kali & Salz – Entscheidung
- bbb. Materielle Voraussetzungen des Bezugsrechtsausschlusses im Einzelnen
- aaaa. Gesellschaftsinteresse
- bbbb. Grundsatz der Erforderlichkeit
- cccc. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- dddd. Grundsatz der Geeignetheit
- bb. Türkisches Recht
- aaa. Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung
- aaaa. Begriff des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- bbbb. Geltungsgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- (1) Wille der Beteiligten
- (2) Verstoß gegen das Rechtsgefühl
- (3) Bestehen eines Gemeinschaftsverhältnisses
- (4) Notwendige Ausübungskontrolle der Verbandsmacht
- (5) Zusammenfassung
- cccc. Umfang und Grenzen des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- (1) Verhältnis zur Vertragsfreiheit
- (2) Überragende Belange
- (3) Verhältnis zu § 138 BGB
- (4) Schutzumfang
- dddd. Anwendung des Gleichbehandlungsgebots beim Ausschluss des Bezugsrechts
- (1) Gleichbehandlung bei der Barkapitalerhöhung
- (2) Gleichbehandlung bei der Sachkapitalerhöhung
- eeee. Gleichbehandlungsgrundsatz als Voraussetzung des Bezugsrechtsausschlusses?
- bbb. Grundsatz der schonenden Rechtsausübung
- ccc. Grundsatz von Treu und Glauben und Rechtsmissbrauchsverbot
- cc. Ergebnis
- Kapitel 3: Bedingte Kapitalerhöhung
- I. Funktion des bedingten Kapitals
- II. Beschluss über die bedingte Erhöhung des Grundkapitals
- A. Beschlussfassung
- 1. Zuständigkeit
- 2. Mehrheitserfordernisse
- 3. Ausdrückliche Ankündigung
- B. Inhalt des Beschlusses
- 1. Allgemeine Anforderungen
- 2. Zweck der bedingten Kapitalerhöhung
- 3. Kreis der Umtausch- und Bezugsberechtigten
- 4. Ausgabebetrag
- 5. Festlegungen eines Aktienoptionsprogramms
- C. Rechtsfolgen eines fehlerhaften Beschlusses
- III. Zulässige Zwecke einer bedingten Kapitalerhöhung
- A. Umtausch- oder Bezugsrechte für Gläubiger von Wandelschuldverschreibungen
- B. Vorbereitung des Zusammenschlusses von Unternehmen
- C. Aktienoptionen und Arbeitnehmeraktien
- IV. Sacheinlagen
- A. Beschluss der Hauptversammlung
- B. Rechtsfolgen bei fehlerhaften Festsetzungen
- C. Prüfung der Sacheinlage
- V. Bezugsrechte
- VI. Aktienausgabe
- VII. Anmeldung, Eintragung und Bekanntmachung der Aktienausgabe
- Kapitel 4: Genehmigtes/Registriertes Kapital
- I. Institut des genehmigten Kapitals im deutschen Recht
- A. Schaffung des genehmigten Kapitals durch satzungsmäßige Ermächtigung
- 1. Ermächtigung des Vorstands
- a. Rechtsnatur der Ermächtigung
- aa. Ermächtigung als Bestandteil der Satzung
- bb. Keine Verpflichtung zur Kapitalerhöhung
- cc. Keine unmittelbare Kapitalerhöhung
- b. Erteilung der Ermächtigung
- aa. Ermächtigung in der ursprünglichen Satzung
- bb. Ermächtigung durch Satzungsänderung
- 2. Inhalt und Schranken der Ermächtigung
- a. Zwingender Inhalt
- aa. Angabe der Ermächtigungsfrist
- bb. Angabe des Erhöhungsbetrags
- cc. Hälfte des Grundkapitals
- b. Fakultativer Inhalt
- 3. Änderung des Inhalts der Ermächtigung
- 4. Aufhebung der Ermächtigung
- 5. Überschreitung der Schranken in der Ermächtigung
- 6. Subsidiarität des genehmigten Kapitals
- B. Ausnutzung des genehmigten Kapitals durch den Vorstand
- 1. Entscheidung des Vorstands
- 2. Voraussetzungen der Aktienausgabe
- a. Zustimmung des Aufsichtrates zur Aktienausgabe
- b. Keine Durchführung bei ausstehenden Einlagen
- aa. Subsidiarität der Aktienausgabe
- bb. Reichweite des Verbots
- cc. Grundkapital
- dd. Ausgabe in Tranchen
- ee. Ausnahmen
- ff. Rechtsfolgen von Verstößen
- 3. Festsetzung von Inhalt der Aktienrechte und Bedingungen der Aktienausgabe
- a. Entscheidung des Vorstands
- aa. Subsidiäre Entscheidungsbefugnis des Vorstands
- bb. Inhalt der Aktienrechte
- cc. Bedingungen der Aktienausgabe
- dd. Ausgabe von Vorzugsaktien
- b. Zustimmung des Aufsichtsrats
- 4. Aktienausgabe gegen Sacheinlagen
- a. Notwendigkeit einer ausdrücklichen Ermächtigung
- b. Erforderliche Festsetzungen
- c. Prüfung der Sacheinlage
- 5. Bezugsrecht der Aktionäre
- 6. Zeichnung der neuen Aktien
- 7. Anmeldung und Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung
- II. Registriertes Kapitalsystem des türkischen Kapitalmarktrechts
- A. Entwicklung des türkischen Kapitalmarktrechts
- 1. Entwicklung des türkischen Kapitalmarktrechts bis zum Kapitalmarktgesetz von 1982
- 2. Kapitalmarktgesetz von 1982
- B. Schaffung des registrierten Kapitals
- 1. Begriff des registrierten Kapitals
- 2. Inhalt und Charakter des registrierten Kapitalsystems
- 3. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- a. Publikumsaktiengesellschaft
- b. Beschaffung des Anfangskapitals
- c. Zustimmung des Kapitalmarktausschusses
- 4. Verfahren
- a. Abfassung des Änderungstextes
- b. Zustimmung des Kapitalmarktausschusses
- c. Festlegung des Betrags des registrierten Kapitals
- d. Genehmigung des Industrie- und Handelsministeriums
- e. Beschluss der Generalversammlung
- f. Beschluss der Versammlung von Vorzugsaktieninhabern
- g. Eintragung und Bekanntmachung
- 5. Verzicht auf das System des registrierten Kapitals
- 6. Ausschluss aus dem System des registrierten Kapitals
- C. Ausnutzung des registrierten Kapitals
- 1. Keine zeitliche oder umfangsmäßige Beschränkung der Ermächtigung
- 2. Zulässigkeitsvoraussetzung: Keine Durchführung bei ausstehenden Einlagen
- 3. Entscheidung des Verwaltungsrats
- 4. Eintragung der Aktien ins Register beim Kapitalmarktausschuss
- 5. Erstellung und Veröffentlichung eines Prospekts
- a. Funktionen des Prospekts
- b. Inhalt des Prospekts
- c. Eintragung und Bekanntmachung des Prospekts
- 6. Ausübung der Bezugsrechte
- Kapitel 5: Rechtschutz
- I. Anfechtungsklage
- A. Zweck der Anfechtungsklage
- B. Voraussetzungen der Anfechtungsklage
- 1. Klagebefugnis
- 2. Klagefrist
- 3. Klagegegner
- 4. Anfechtungsgründe
- II. Nichtigkeit
- III. Registerrichterliche Kontrolle
- IV. Abwehrklage
- A. Allgemeine Feststellungsklage gemäß § 256 ZPO
- 1. Entwicklung in Rechsprechung und Schrifttum
- a. Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung vor Mangusta/Commerzbank II
- b. Mangusta/Commerzbank II-Entscheidung des BGH
- 2. Rechtsverhältnis
- 3. Rechtliches Interesse
- 4. Subsidiarität der Feststellungsklage
- 5. Klagefrist
- 6. Streitwert
- B. Vorbeugende Unterlassungsklage
- C. Anfechtung von Vorstandsbeschlüssen?
- 1. Zulässigkeit der Anfechtungsklage de lege lata
- a. Auslegung des geltenden Rechts
- b. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke?
- 2. Bedürfnis für die Zulassung einer Anfechtungsklage?
- 3. Möglichkeit einer Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse der Verwaltung im türkischen Kapitalmarktrecht
- a. Entwicklung des Anfechtungsklagerechts
- b. Anfechtungsklage
- aa. Gegenstand
- bb. Anfechtungsgründe
- cc. Zuständigkeit
- dd. Klagefrist
- ee. Unterrichtung des Kapitalmarktausschusses
- ff. Anfechtungsberechtigte
- aaa. Aktionäre, deren Rechte verletzt sind
- bbb. Verwaltungsratsmitglieder
- ccc. Kontrolleure
- ddd. Kapitalmarktausschuss
- gg. Wirkung der Anfechtung
- V. Einstweilige Verfügungen der Aktionäre
- VI. Bestellung von Sonderprüfern nach §142 AktG
- VII. Klageerzwingungsrecht der Aktionäre nach § 147 Abs. 1 Satz 1 AktG
- VIII. Ergebnis
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
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Aristoteles: Politika, 4. Bası, Istanbul, 1993
Arkan, Sabih: Halka Açık Anonim Ortaklıkların Özellikleri ve Dış Denetimleri, Ankara, 1976
Arrow, Kenneth J.: Wo Organisation endet – Management an den Grenzen des Machbaren, Wiesbaden, 1980
Arslan, Ibrahim: Şirketler Hukuku Bilgisi, 3. Baskı, Konya, 1998
Aytaç, Zühtü: Sermaye Piyasası Hukuku ve Hisse Senetleri, Ankara, 1988
Aytaç, Zühtü: Kayıtlı Sermayeli Anonim Ortaklıklarda Yönetim Kurulu Kararlarının Iptali Sorunu, Hirsch Armağanı, Ankara, 1986
Bahtiyar, Mehmet: Anonim Ortaklıkta Kayıtlı Sermaye Sistemi ve Sermaye Artırımı, Istanbul, 1996
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Details
- Seiten
- 258
- Erscheinungsjahr
- 2016
- ISBN (MOBI)
- 9783631696101
- ISBN (ePUB)
- 9783631696118
- ISBN (PDF)
- 9783653069518
- ISBN (Hardcover)
- 9783631675359
- DOI
- 10.3726/978-3-653-06951-8
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2016 (August)
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. 302 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG