Einstweiliger Rechtsschutz bei Torpedoklagen
©2007
Thesis
478 Pages
Series:
Internationalrechtliche Studien, Volume 50
Summary
Torpedoklagen haben Rechtsprechung und Literatur in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt: Ein unwilliger Schuldner erhebt negative Feststellungsklage vor einem extrem langsamen Forum. Das angerufene Gericht mag noch nicht einmal international zuständig sein, aber selbst um die Klage als unzulässig abzuweisen, braucht es mehrere Jahre. Der Gläubiger kann indes andernorts seinen Anspruch wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit und der durch das Europäische Zivilverfahrensrecht vorgesehenen Rechtshängigkeitssperre nicht durchsetzen. Diese Arbeit beleuchtet die unterschiedlichen Konstellationen für Torpedoklagen, die rechtlichen Grundlagen und die Handhabung solcher Klagen in der Rechtsprechung. Sie zeigt auf, inwiefern einstweiliger Rechtsschutz für den Gläubiger ein Instrument ist, um seinen Anspruch trotz rechtshängiger Torpedoklage zu verwirklichen.
Details
- Pages
- 478
- Publication Year
- 2007
- ISBN (Softcover)
- 9783631564790
- Language
- German
- Keywords
- Einstweiliger Rechtsschutz Europäische Union Negative Feststellungsklage Rechtshängigkeit Missbrauch Internationales Zivilprozessrecht Europäisches Zivilverfahrensrecht Patentrecht
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2007. 478 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG