Das Nichtanwendungsgesetz als Instrument der Steuerpolitik
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Impressum
- Herausgeberangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Bochumer Schriften zum Steuerrecht
- Einleitung
- A. Problemaufriss
- B. Gang der Untersuchung
- 1. Teil: Breitenwirkung und Veröffentlichung der Rechtsprechung des BFH, Reaktionsmöglichkeiten der Exekutive und Legislative auf die Rechtsprechung des BFH
- A. Die Aufgabe des BFH als oberster Gerichtshof in Steuersachen
- B. Die präjudizielle Breitenwirkung von Entscheidungen des BFH
- I. Die Wirkung von Entscheidungen des BFH
- II. Die Wirkung von Entscheidungen des BVerwG und des BSG
- III. Die Wirkung von Entscheidungen des BVerfG
- IV. Zusammenfassung
- C. Die Verhinderung einer Entscheidung des BFH
- I. Einführung
- II. Rechtmäßigkeit
- III. Strategien gegen die Verhinderung einer Entscheidung des BFH
- IV. Eigene Beurteilung
- D. Die Veröffentlichung von Entscheidungen des BFH
- I. Einführung
- II. Veröffentlichung durch den BFH
- 1. Zur amtlichen Veröffentlichung bestimmte Entscheidungen (sog. V-Entscheidungen)
- 2. Nicht zur amtlichen Veröffentlichung bestimmte Entscheidungen (sog. NV-Entscheidungen)
- 3. Nicht veröffentlichte Entscheidungen
- 4. Veröffentlichung im Internet
- 5. Veröffentlichung von Pressemitteilungen
- 6. Bindungswirkung der Veröffentlichung durch den BFH
- III. Veröffentlichung durch das BMF
- 1. Veröffentlichung im Bundessteuerblatt Teil II
- 2. Veröffentlichung im Internet
- 3. Veröffentlichung in Publikationen des BMF
- 4. Der Abstimmungsprozess zwischen Bund und Ländern über die Veröffentlichungsentscheidung
- a) Rahmen
- b) Anwendung
- 5. Rechtscharakter der Veröffentlichung durch das BMF
- 6. Bindungswirkung der Veröffentlichung durch das BMF
- 7. Abschließende Bemerkung
- IV. Veröffentlichung durch die Bundesländer
- V. Veröffentlichung durch andere Medien
- 1. In Zeitschriften
- a) Zeitschriften mit steuerrechtlichem Schwerpunkt
- aa) Zeitschriften mit ausschließlicher Wiedergabe von Rechtsprechung
- bb) Zeitschriften mit vollständiger Publizierung von BFH-Entscheidungen
- cc) Zeitschriften mit auszugsweiser Publizierung von BFH-Entscheidungen
- b) Sonstige Zeitschriften
- aa) Zeitschriften mit ausschließlicher Wiedergabe von Rechtsprechung
- bb) Zeitschriften mit vollständiger Publizierung von BFH-Entscheidungen
- cc) Zeitschriften sowohl als Auch
- dd) Zeitschriften mit auszugsweiser Publizierung von BFH-Entscheidungen
- 2. Im Internet
- 3. In Datenbanken
- 4. Bindungswirkung der Veröffentlichung durch andere Medien
- VI. Zusammenfassung
- E. Die Nichtveröffentlichung von Entscheidungen des BFH im Bundessteuerblatt Teil II
- I. Einführung
- II. Rechtmäßigkeit
- III. Staatshaftungsrechtliche Aspekte
- IV. Eigene Beurteilung
- F. Nichtanwendungserlasse zu Entscheidungen des BFH
- I. Einführung
- II. Rechtmäßigkeit
- III. Staatshaftungsrechtliche Aspekte
- IV. Eigene Beurteilung
- G. Gesetze zu Entscheidungen des BFH
- I. Einführung
- II. Festigung von Richterrecht
- III. Ausfüllen von Lücken
- IV. Beseitigung einer von der Rechtsprechung aufgezeigten Misshelligkeit
- V. Entgegenwirken
- VI. Klarstellen
- VII. Beseitigung des Auseinanderklaffens von Gerichtssprüchen und Entwirrung eines Rechtswirrwars
- VIII. Beseitigung unerwünschter Auswirkungen früherer Gesetzgebungstätigkeit
- H. Das Nichtanwendungsgesetz
- I. Definition
- II. Synonyme für den Begriff Nichtanwendungsgesetz
- III. Historische Entwicklung
- 1. Weimarer Republik
- 2. Drittes Reich
- 3. Nachkriegszeit
- 4. Bundesrepublik
- IV. Nichtanwendungsgesetze in anderen Rechtsordnungen
- 1. Einführung
- 2. Das Steuersystem und der Finanzrechtsweg in Österreich
- 3. Die Nichtanwendungsgesetzgebung in Österreich
- 4. Zusammenfassung
- V. Nichtanwendungsgesetze gegen Entscheidungen des BVerfG
- VI. Nichtanwendungsgesetze in anderen Rechtsgebieten
- 1. Einführung
- 2. Nichtanwendungsgesetze im Zivilrecht
- a) Gesellschaftsrecht
- b) Insolvenzrecht
- c) Arbeitsrecht
- 3. Nichtanwendungsgesetze im Öffentlichen Recht
- 4. Nichtanwendungsgesetze im Strafrecht
- 5. Zusammenfassung
- VII. Beurteilung von Nichtanwendungsgesetzen in Rechtsprechung und Literatur
- 1. Einführung
- 2. Beurteilung des BVerfG
- a) Rechtsprechung
- b) Schrifttum
- 3. Beurteilungen mit Bezug zu steuerlichen Nichtanwendungsgesetzen
- a) Legislative
- b) Exekutive
- c) Legislative und Exekutive
- d) Judikative
- aa) Rechtsprechung
- bb) Schrifttum
- e) Wissenschaft
- f) Anwaltschaft und Steuerberatung
- g) Sonstige
- 4. Beurteilungen ohne Bezug zu steuerlichen Nichtanwendungsgesetzen
- a) Legislative
- b) Exekutive
- c) Legislative und Exekutive
- d) Judikative
- aa) Rechtsprechung
- bb) Schrifttum
- e) Wissenschaft
- f) Anwaltschaft
- g) Sonstige
- 5. Zusammenfassung
- VIII. Folge von Nichtanwendungsgesetzen
- IX. Europarechtliche Bezüge von Nichtanwendungsgesetzen
- X. Nichtanwendungsgesetze und der Grundsatz von Treu und Glauben
- XI. Rechtsschutz gegen Nichtanwendungsgesetze
- XII. Amtshaftungsansprüche aufgrund von Nichtanwendungsgesetzen
- XIII. Gedanken zur Entbehrlichkeit von Nichtanwendungsgesetzen
- I. Ergebnisse des 1. Teils
- 2. Teil: Untersuchung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetzgebung und Typologisierung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetze
- A. Vorbemerkung
- B. Methodik der Untersuchung
- I. Ziel der Untersuchung
- 1. Zur Typologisierung von Nichtanwendungsgesetzen
- a) Das Motiv des fiskalischen Grundes
- b) Das Motiv des lenkungspolitischen Grundes
- c) Das Motiv des rechtspolitischen Grundes
- d) Das Motiv der Rechtsvereinfachung
- e) Das Motiv der Verwaltungsvereinfachung
- f) Das Motiv der Missbrauchsbekämpfung
- g) Das Motiv der Rechtskontinuität
- h) Das Motiv der Rechtsdogmatik
- i) Kein Motiv
- 2. Zur allgemeinen Anwendung der BFH-Entscheidung vor Erlass der Nichtanwendungsgesetze
- 3. Zu neutralen, pro- und antifiskalischen Nichtanwendungsgesetzen
- II. Auswahl der zu untersuchenden Nichtanwendungsgesetze
- III. Untersuchungsinstrumentarium
- C. Auswertung der Untersuchung
- I. Vorbemerkung
- II. Verteilung der Nichtanwendungsgesetze auf die einzelnen Steuergesetze
- III. Erlass der Nichtanwendungsgesetzte in zeitlicher Hinsicht
- IV. Anzahl der Motive des Gesetzgebers pro Nichtanwendungsgesetz
- V. Motive des Gesetzgebers für Nichtanwendungsgesetze
- VI. Zur Frage von nicht genannten Motiven des Gesetzgebers für Nichtanwendungsgesetze
- VII. Gesetzgebungsverfahren der Nichtanwendungsgesetze und Name des die Nichtanwendungsgesetze beinhaltenden Gesetzes
- VIII. Initiatoren der Nichtanwendungsgesetze gem. Art. 76 Abs. 1 GG
- IX. Erwähnung der den Nichtanwendungsgesetzen zugrunde liegenden BFH-Entscheidungen in den Gesetzesbegründungen
- X. Fiskalische Auswirkungen der Nichtanwendungsgesetze laut den Gesetzesbegründungen
- XI. Rückwirkung bei Nichtanwendungsgesetzen
- XII. Nichtanwendungserlasse im Vorfeld zu Nichtanwendungsgesetzen
- XIII. Nichtanwendungsgesetz noch bestehend
- XIV. Zeitdauer von der BFH-Entscheidung bis zum Nichtanwendungsgesetz
- XV. Erst im Laufe der parlamentarischen Beratungen zum Gegenstand des Gesetzes gewordene Nichtanwendungsgesetze
- XVI. Im Laufe der parlamentarischen Beratungen geänderte Nichtanwendungsgesetze
- XVII. Nichtanwendungsgesetze gegen Entscheidungen des Großen Senats i. S. d. § 11 FGO
- XVIII. Nichtanwendungsgesetze gegen eine Änderung der Rechtsprechung des BFH
- XIX. Nichtanwendungsgesetze, deren zugrunde liegende BFH-Entscheidung erst nach dem Nichtanwendungsgesetz im BStBl II veröffentlicht worden ist
- XX. Nichtanwendungsgesetze, deren zugrunde liegende BFH-Entscheidung nicht im BStBl II veröffentlicht worden ist
- XXI. Allgemeine Anwendung der BFH-Entscheidung vor Erlass der Nichtanwendungsgesetze
- XXII. Neutrale, pro- und antifiskalische Nichtanwendungsgesetze
- XXIII. Auswertung der sonstigen Ausführungen zu Nichtanwendungsgesetzen
- XXIV. Auswertung der Nichtanwendungsgesetze gegen FG-Entscheidungen
- XXV. Abschließende Bemerkungen
- XXVI. Ergebnis
- D. Ergebnisse des 2. Teils
- 3. Teil: Verfassungsrechtliche Würdigung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetzgebung
- A. Einführung
- B. Verfassungsrechtliche Maßstäbe
- I. Staatsorganisationsrecht
- 1. Demokratieprinzip des Art. 20 Abs. 1 und 2 Satz 1 GG
- 2. Verfassungsgrundsatz der Gewaltenteilung des Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG
- a) Einführung
- b) Keine strikte Gewaltentrennung
- c) Mäßigungsgebot der Gewalten untereinander
- d) Das Verhältnis der Legislative zur Judikative
- e) Ergebnis
- 3. Verfassungsgrundsatz der Gewaltenbindung des Art. 20 Abs. 3 GG
- a) Einführung
- b) Primäre Grundsätze
- aa) Bindungen der Legislative
- bb) Bindungen der Judikative
- cc) Würdigung
- c) Sekundäre Grundsätze
- aa) Bestimmtheit
- bb) Vertrauensschutz
- (1) Echte und unechte Rückwirkung
- (2) Die jüngste Rechtsprechung des BVerfG zur echten und unechten Rückwirkung
- (3) Ergebnis
- (4) Ausblick auf die bevorstehende Rechtsprechung des BVerfG zur echten und unechten Rückwirkung bei Nichtanwendungsgesetzen
- (5) Würdigung
- cc) Verhältnismäßigkeit
- d) Ergebnis
- 4. Das Gesetzgebungsverfahren der Art. 70 ff. und 105 GG
- a) Initiative
- b) Ablauf
- c) Die Rolle der Politik
- d) Ergebnis
- 5. Die Gerichtsorganisation des Art. 92 GG
- 6. Die richterliche Unabhängigkeit des Art. 97 Abs. 1 GG
- II. Grundrechte
- III. Abschließende Erwägungen
- IV. Ergebnis
- C. Ergebnisse des 3. Teils
- 4. Teil: Rechtspolitische Würdigung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetzgebung
- A. Rechtspolitische Anmerkungen
- I. Kritiken an Nichtanwendungsgesetzen und deren Bewertung
- 1. Zurückhaltender Gebrauch von Nichtanwendungsgesetzen
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 2. Verbesserung des Rechtszustandes
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 3. Verschlechterung der Rechtsqualität
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 4. Gute und schlechte Nichtanwendungsgesetze
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 5. Fiskalische und systematische Erwägungen
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 6. Notwendigkeit besonderer sachlicher Legitimation
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 7. Untergrabung der Autorität der Rechtsordnung
- a) Kritik
- b) Bewertung
- 8. Untergrabung der prozessualen Waffengleichheit
- a) Kritik
- b) Bewertung
- II. Eigene Beurteilung
- B. Rechtspolitische Forderungen
- I. An die Legislative
- II. An die Exekutive
- III. An die Judikative
- C. Ergebnisse des 4. Teils
- 5. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
- A. Zusammenfassung der Ergebnisse
- I. Breitenwirkung und Veröffentlichung der Rechtsprechung des BFH, Reaktionsmöglichkeiten der Exekutive und Legislative auf die Rechtsprechung des BFH
- II. Untersuchung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetzgebung und Typologisierung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetze
- III. Verfassungsrechtliche Würdigung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetzgebung
- IV. Rechtspolitische Würdigung der steuerlichen Nichtanwendungsgesetzgebung
- B. Ausblick
- Anhang
- A. Geschäftsordnung über die Regelungen zur Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern nach § 21a FVG
- I. Bund-Länder-Gremien
- II. Einberufung und Ablauf der Sitzungen
- III. Allgemeine fachliche Weisungen und Herausgabe von BMF-Schreiben
- B. Untersuchung ergangener Nichtanwendungsgesetze
- I. Nichtanwendungsgesetze gegen Entscheidungen des BFH
- 1. Nichtanwendungsgesetze der Abgabenordnung
- 2. Nichtanwendungsgesetze der Finanzgerichtsordnung
- 3. Nichtanwendungsgesetze des EG-Amtshilfe-Gesetzes
- 4. Nichtanwendungsgesetze der Einkommensteuer
- 5. Nichtanwendungsgesetze der Außensteuer
- 6. Nichtanwendungsgesetze der Umwandlungsteuer
- 7. Nichtanwendungsgesetze der Körperschaftsteuer
- 8. Nichtanwendungsgesetze der Gewerbesteuer
- 9. Nichtanwendungsgesetze der Erbschaftsteuer
- 10. Nichtanwendungsgesetze der Bewertung
- 11. Nichtanwendungsgesetze der Grundsteuer
- 12. Nichtanwendungsgesetze der Umsatzsteuer
- 13. Nichtanwendungsgesetze der Grunderwerbsteuer
- 14. Nichtanwendungsgesetze der Versicherungsteuer
- II. Nichtanwendungsgesetze gegen Entscheidungen der Finanzgerichte
- Literaturverzeichnis
- Lebenslauf
- Bochumer Schriften zum Steuerrecht
21→Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2016/2017 von der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum zum Promotionsverfahren zugelassen.
Redaktionsschluss der vorliegenden Druckfassung ist der 31. 03. 2016. Sie enthält die bis zu diesem Zeitpunkt ergangene Rechtsprechung, im BGBl verkündete Nichtanwendungsgesetze und Literatur.
Die Erstellung dieser Arbeit wäre ohne die Hilfe verschiedener Personen nicht möglich gewesen.
Zuvorderst zu nennen ist mein Doktorvater Prof. Dr. Roman Seer. Als ich mit ihm über die Thematik der Nichtanwendungsgesetze als mögliches Dissertationsthema gesprochen habe, hat er sofort seine Bereitschaft zur Betreuung der Arbeit erklärt. Für diese Bereitschaft und die weitere Unterstützung des Dissertationsvorhabens danke ich sehr herzlich. Ebenso danke ich ihm für die Aufnahme und Veröffentlichung dieser Arbeit in der von ihm herausgegebenen Reihe der Bochumer Schriften zum Steuerrecht.
Herrn Richter am BFH Prof. Dr. Matthias Loose habe ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens zu danken. Ebenso verdanke ich ihm meine erste wissenschaftliche Publikation mit einem gemeinsamen Aufsatz über „Die Bindungswirkung des § 10a GewStG im Rahmen von Gesellschafterwechseln bei Personengesellschaften“, der in der Finanzrundschau (FR) 2008, 864 veröffentlicht worden ist.
Herrn Vorsitzenden Richter am BFH a. D. Prof. Dr. Heinz-Jürgen Pezzer möchte ich erwähnen, weil er mit seinem Aufsatz „Finanzgerichtsbarkeit im gewaltengeteilten Verfassungsstaat“ in Deutsches Steuerrecht (DStR) 2004, 525 bei mir das Interesse für die Frage geweckt hat, wie die Finanzverwaltung und der Gesetzgeber auf die Judikatur des BFH reagieren. Damit hat er mir, ohne es zu wissen, den Weg zu meinem Dissertationsthema gewiesen.
Herrn Ministerialrat Wilhelm Friedrich Rehrmann habe ich zu danken, weil er mir während meiner Referendariatsstage im Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen einen Einblick ermöglicht hat, welche Fragen für die Finanzverwaltung wesentlich sind, wenn diese über die allgemeine Anwendbarkeit der BFH-Rechtsprechung zu entscheiden hat.
Herr Leitender Regierungsdirektor a. D. Hans Brunswig ist ebenfalls zu nennen. Er hat es mir in seiner Eigenschaft als Vorsteher des Finanzamtes Dortmund-Ost durch die Gewährung einer Teilzeittätigkeit ermöglicht, ein Studium der Rechtswissenschaften aufnehmen zu können. Dies war in Anbetracht der ← | 22→Gemengelage in der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr weiß ich dies zu schätzen und ohne das rechtswissenschaftliche Studium wäre diese Arbeit keine Realität.
Der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. bin ich zu Dank verpflichtet, da sie mich durch die Gewährung eines Stipendiums in der Zeit meines Studiums und in der Zeit der Promotion ideell und finanziell unterstützt hat.
Jan-Marcel Drossel danke ich für manch kurzweiliges Gespräch während des Verfassens der Arbeit im Zentralen Rechtswissenschaftlichen Seminar der Ruhr-Universität Bochum und für seine inhaltlichen Anmerkungen zu meinem Promotionsthema.
Dr. Lars Lubisch verdient Erwähnung. Neben inhaltlichen Anmerkungen zur vorliegenden Arbeit haben wir gemeinsam unser juristisches Studium an der Ruhr-Universität Bochum absolviert und sind auch darüber hinaus stets in Kontakt geblieben.
Dortmund, im Februar 2018
Jendrik Suck
←22 | 23→Abkürzungsverzeichnis
Details
- Seiten
- 746
- Erscheinungsjahr
- 2018
- ISBN (PDF)
- 9783631759462
- ISBN (ePUB)
- 9783631759479
- ISBN (MOBI)
- 9783631759486
- ISBN (Hardcover)
- 9783631758809
- DOI
- 10.3726/b14276
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2018 (Oktober)
- Schlagworte
- Steuerrecht Gesetzgebung Gewaltenteilung Gewaltenbindung Bundesfinanzhof
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. 745 S.