Verträge über individuelle Software nach deutschem und spanischem Recht
Summary
Excerpt
Table Of Contents
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Einführung
- II. Definitionen
- 1. Software
- 2. Verträge über individuelle Software
- III. Ausgangsfrage
- B. Der Rechtsvergleich des sozialen Konflikts
- I. Der soziale Konflikt
- II. Rechtsvergleich möglich?
- 1. Darstellung des Problems
- 2. Materielles Einheitsrecht: CISG
- a) Einführung
- b) Art. 1 Abs.1 CISG
- c) Art. 3 Abs. 1 CISG
- d) Art. 3 Abs. 2 CISG
- e) Art. 4 CISG
- f) Anwendung des CISG
- g) Art. 6 CISG
- 3. Ergebnis
- III. Praktische Relevanz des Rechtsvergleichs
- 1. Vorüberlegungen
- 2. Rechtswahlklausel (Art. 3 Rom I-VO)
- 3. Spanische Softwarefirma ./. Deutsche Auftraggeberin
- a) Keine Rechtswahlklausel (Art. 4 Rom I-VO)
- b) Ansprüche der Subunternehmer
- 4. Deutsche Softwarefirma ./. Spanische Auftraggeberin
- C. These
- D. Der Software-Erstellungs-/Anpassungs-Vertrag
- I. Die Softwareentwicklung
- 1. Modelle zur Softwareentwicklung
- a) Überblick
- b) Klassische Phasenmodelle
- c) Prototyping
- d) Moderne Vorgehensmodelle
- 2. Einheitlicher Vertrag?
- a) Darstellung des Problems
- b) Lösung nach deutschem Recht
- c) Lösung nach spanischem Recht
- d) Vergleich und Stellungnahme
- II. Anspruch des Kunden auf funktionsfehlerfreie Software?
- 1. Darstellung des sozialen Konflikts
- 2. Lösung nach deutschem Recht
- a) Schadensersatzanspruch
- b) Dienstvertrag
- c) Kauf- / Werkvertrag
- d) Sachverständigenbeweis
- e) Ergebnis
- 3. Lösung nach spanischem Recht
- a) Überblick
- b) Werkvertrag
- aa) Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht
- bb) Subsanación
- cc) Saneamiento
- c) Dienstvertrag
- d) Acción resolutoria
- aa) Voraussetzungen
- bb) Geltendmachung
- cc) Schadensersatz
- e) Sachverständigenbeweis
- f) Ergebnis
- 4. Vergleich und Stellungnahme
- a) Folgen der vertragstypologischen Einordnung
- b) Recht der Softwarefirma auf Nachbesserung
- c) Sachverständigenbeweis
- III. Ansprüche der Subunternehmer gegen den Besteller
- 1. Darstellung des sozialen Konflikts
- 2. Lösung nach deutschem Recht
- 3. Lösung nach spanischem Recht
- 4. Vergleich und Stellungnahme
- IV. Missverständnisse in der vorvertraglichen Planungsphase
- 1. Darstellung des sozialen Konflikts
- a) Rechtsmittel
- b) Rechtsfolgen
- 2. Lösung nach deutschem Recht
- a) Rechtsmittel
- aa) Irrtumsanfechtung
- bb) culpa in contrahendo
- cc) Verschiedene Rechtsmittel
- dd) c.i.c. und Sachmängelhaftung
- b) Rechtsfolgen
- 3. Lösung nach spanischem Recht
- a) Rechtsmittel
- aa) Acción de la anulabilidad
- bb) Acción resolutoria
- cc) Zwischenergebnis
- dd) Geltendmachung durch Klage oder Einrede
- b) Rechtsfolgen
- 4. Vergleich und Stellungnahme
- a) Verschiedene Perspektiven, funktionale Entsprechungen
- aa) Übersicht
- bb) System des Schadensersatzrechts
- cc) Pflichtverletzung ≠ Incumplimiento
- dd) Schadensposten
- ee) Fehlendes Benutzerhandbuch
- b) Stellungnahme
- aa) Resolución / Schadensersatz statt der Leistung
- bb) Anulabilidad / c.i.c. / Irrtumsanfechtung
- cc) pacta sunt servanda
- V. Das fehlende Pflichtenheft
- 1. Darstellung des sozialen Konflikts
- 2. Lösung nach deutschem Recht
- a) Einordnung und Begriffsklärung
- b) Die Mitwirkungspflichten
- aa) Beibringungspflicht des Anwenders
- bb) Beibringungspflicht des Softwareanbieters
- c) Folgen bei fehlendem Pflichtenheft
- 3. Lösung nach spanischem Recht
- a) Einordnung und Begriffsklärung
- b) Die Mitwirkungspflichten
- aa) Überblick
- bb) Ausgangspunkt: Informationelle Ungleichheit
- cc) Vorvertragliche Informationspflichten
- dd) Rechtsnatur der Informationspflichten
- ee) Vertragliche ↔ Außervertragliche Haftung
- ff) Contrato de colaboración
- c) Folgen bei fehlendem Pflichtenheft
- aa) Anwendbare Vorschriften
- bb) Die Bestimmtheit des Vertragsgegenstandes
- cc) Im Ermessen stehende Erfüllung
- 4. Vergleich und Stellungnahme
- a) Vorvertragliche ↔ vertragliche Leistung
- aa) Vergleichende Darstellung
- bb) Die vorvertraglichen Informationspflichten
- cc) Die Bestimmtheit der vertraglichen Einigung
- dd) Stellungnahme
- b) Die informationelle Ungleichheit
- aa) Vergleichende Darstellung
- bb) Privatrecht und Verfassungsrecht
- cc) Stellungnahme
- E. Der Lizenzvertrag
- I. Die Problematik der rechtlichen Konstruktion
- 1. Darstellung der Problematik
- 2. Lösung nach deutschem Recht
- 3. Lösung nach spanischem Recht
- 4. Vergleich und Stellungnahme
- II. Anspruch des Kunden auf Herausgabe des Quellcodes?
- 1. Darstellung des sozialen Konflikts
- 2. Lösung nach deutschem Recht
- 3. Lösung nach spanischem Recht
- 4. Vergleich und Stellungnahme
- a) Urheberrechtliche Aspekte
- b) Zivilrechtliche Aspekte
- F. Gesamtergebnis und Stellungnahme
- I. Ausgangsüberlegungen
- II. Unterschiedliche privatrechtliche Grundsatznormen
- III. Unterschiedliche Gewichtung privatrechtlicher Grundsätze
- IV. Privilegierungen unterschiedlicher Marktteilnehmer
- V. Funktionale Methode
- Reihenübersicht
Matthias Schassek
Verträge über individuelle Software nach deutschem und spanischem Recht
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Saarbrücken, Univ., Diss., 2017
Umschlagabbildung:
Logo der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung e.V.
Abdruck mit freundlicher Genehmigung der
Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung e.V.
D 291
ISSN 1433-884X
ISBN 978-3-631-72690-7 (Print)
E-ISBN 978-3-631-72730-0 (E-PDF)
E-ISBN 978-3-631-72731-7 (EPUB)
E-ISBN 978-3-631-72732-4 (MOBI)
DOI 10.3726/b11382
© Peter Lang GmbH
Internationaler Verlag der Wissenschaften
Frankfurt am Main 2017
Alle Rechte vorbehalten.
PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH.
Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar.
Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Diese Publikation wurde begutachtet.
www.peterlang.com
Autorenangaben
Matthias Schassek studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Er wurde an der Universität des Saarlandes promoviert und ist als Rechtsanwalt in Darmstadt tätig.
Über das Buch
Die individuelle Erstellung oder Anpassung von Softwarelösungen ist für Auftraggeber wie Auftragnehmer zumeist mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Darüber hinaus wirft die rechtliche Behandlung solcher komplexen Langzeitprojekte zivilrechtliche Fragestellungen auf, für die weder das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) noch das spanische Zivilgesetzbuch, der Código Civil, ausdrückliche Regelungen enthält. Anhand konkreter Interessenkonflikte, wie sie in der Praxis immer wieder vorkommen, untersucht der Autor, zu welchen Lösungen Rechtsprechung und Rechtslehre auf spanischer Seite einerseits und auf deutscher Seite andererseits gelangen. Bei dem Rechtsvergleich wird von solchen Fallkonstellationen ausgegangen, bei denen die Vertragschließenden jeweils eine deutsche und eine spanische Firma sind. Dieses Buch versteht sich nicht nur als wissenschaftlicher Beitrag zur deutsch-spanischen Privatrechtsvergleichung, es wendet sich darüber hinaus auch an deutschsprachige Rechtsanwender, um diesen einen vertiefenden Einblick in die Behandlung von Software-Erstellungsverträgen nach spanischem Recht zu vermitteln.
Zitierfähigkeit des eBooks
Diese Ausgabe des eBooks ist zitierfähig. Dazu wurden der Beginn und das Ende einer Seite gekennzeichnet. Sollte eine neue Seite genau in einem Wort beginnen, erfolgt diese Kennzeichnung auch exakt an dieser Stelle, so dass ein Wort durch diese Darstellung getrennt sein kann.
D. Der Software-Erstellungs-/Anpassungs-Vertrag
1. Modelle zur Softwareentwicklung
Die seit den 1960er Jahren aufstrebende Softwareindustrie134 geriet aufgrund steigender Fehlerquoten in den 1970er Jahren in ihre erste Krise, der dadurch begegnet wurde, dass ingenieurswissenschaftlich orientierte Vorgehensmodelle zur Softwareerstellung entwickelt wurden135. Vorgehensmodelle dienen demnach sowohl dem Risikomanagement als auch der Qualitätssicherung in Softwareentwicklungsprojekten136. Dabei lassen sich die vielfältigen Modelle zur Erstellung von Custom Software – der Übersicht halber grob vereinfacht – in drei unterschiedliche Gruppen aufteilen: die klassischen Phasenmodelle, das Prototyping und die modernen iterativen Vorgehensmodelle.
Beim Phasenkonzept handelt es sich um ein Vorgehensmodell, bei dem der gesamte Prozessablauf – von der Planung über die Nutzung bis zur Pflege des IT-Projekts – in zeitlich-logische Phasen gegliedert ist. Auch wenn sich die diversen Phasenmodelle in der Anzahl und Bezeichnung der Phasen unterscheiden mögen, so weisen sie jedoch stets die folgenden fünf Phasen auf:
- Analyse (Análisis y definición de requerimientos);
- Entwurf (Diseño del software);
- Implementierung (Implementación);
- Einführung (Integración);
- Laufender Betrieb (Funcionamiento y mantenimiento)137. ← 57 | 58 →
Die Idee des Phasenkonzepts ist es, dass am Ende jeder Phase eine Qualitätssicherungsprüfung steht und erst nach erfolgreichem Abschluss dieser Prüfung mit der nächstfolgenden Phase begonnen werden darf138. In der Analysephase wird die Ist-Situation untersucht und ein Sollkonzept erstellt, das die fachlichen Inhalte in der Sprache des Auftraggebers beschreibt, während in der Entwurfsphase das Fachkonzept in einen datenverarbeitungstechnischen Entwurf überführt wird139. Der Nachteil der klassischen Phasenmodelle besteht einerseits darin, dass vor allem bei innovativen Programmentwicklungen nicht mit Sicherheit festzustellen ist, dass das in der jeweiligen Phase gefundene Ergebnis zutrifft140, zum anderen darin, dass rund 75 % der Kosten erst nach Fertigstellung des Systems in der Wartungsphase anfallen, d.h. Fehler, die in der Entwicklung gemacht wurden, sind betriebswirtschaftlich umso schwerwiegender, je später sie entdeckt werden141.
Eine Möglichkeit, die oben beschriebenen betriebswirtschaftlichen Nachteile der klassischen Phasenmodelle zu vermeiden, ist das Prototyping. Dabei entwickelt das Softwarehaus zu Beginn des Projekts – in Umkehrung der klassischen Phasenabfolge142 – einen oder mehrere funktionsfähige Prototypen (also kostengünstige Vorabversionen), damit sich der Kunde darüber bewusst werden kann, was genau er sich von dem Endprodukt verspricht143. Demnach besteht der Grundgedanke des Prototyping darin, ein ablauffähiges Muster zu entwickeln, mit dem experimentiert werden kann, so dass sich die Entwicklungszeit verkürzen lässt144.
Anders als das Prototyping versuchen die modernen Vorgehensmodelle die Nachteile des starren Phasenkonzepts dadurch zu überwinden, dass sie eine ← 58 | 59 → iterative Entwicklung vorgeben145 wie z. B. das Spiralmodell146 oder die Modelle der agilen Softwareentwicklung147. Dabei sind sowohl sich überlappende Entwicklungsprozesse als auch Rückkopplungsprozesse vorgesehen. Das erfordert eine konstruktive Zusammenarbeit der Vertragspartner, bei der die Intensität, in der der Auftraggeber mitzuwirken hat, weit über das hinausgeht, was von dem klassischen Phasenmodell bekannt ist148. Demgemäß lautet ein agiler Grundsatz „value customer collaboration over contract negotiation“149, was also bedeutet, dass die Zusammenarbeit höher gewichtet wird als die Vertragsverhandlungen150.
Details
- Pages
- 234
- ISBN (Hardcover)
- 9783631726907
- ISBN (PDF)
- 9783631727300
- ISBN (ePUB)
- 9783631727317
- ISBN (MOBI)
- 9783631727324
- DOI
- 10.3726/b11382
- Language
- German
- Publication date
- 2017 (May)
- Keywords
- Rechtsvergleich IT-Recht Softwareerstellung Urheberrecht Vertragstypologie Pflichtenheft
- Published
- Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. 234 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG
