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Gestaltung des EU-Wettbewerbsrechts im digitalen Zeitalter

Ein quantitativer und qualitativer Vergleich von Konsultationsverfahren, Expertenbericht und jüngsten Reformvorhaben

von Anselm Küsters (Autor:in)
Monographie 172 Seiten

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht den laufenden Prozess der legislativen Anpassung des EU-Wettbewerbsrechts an die Herausforderungen der Digitalisierung. Durch einen Vergleich zwischen Stakeholder-Beiträgen, Expertenberichten und Reformvorhaben wird das Potenzial eines «Partizipativen Kartellrechts» exemplarisch ausgelotet und die Transmission bestimmter Ideen nachvollzogen. Die Kombination innovativer quantitativer Methoden aus dem Feld der «Digital Humanities» mit detaillierter qualitativer Analyse erlaubt zudem, subtile Formen des Lobbyismus aufzudecken. Gegenstand der Betrachtungen sind die 108 Stakeholder-Beiträge, die im Rahmen des Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission eingereicht wurden, der von der Kommission in Auftrag gegebene Expertenbericht, der DMA-Entwurf sowie die 10. GWB-Novelle.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Einleitung: Digitalisierung, Reformen und Lobbyismus
  • B. Wettbewerbsrechtliche Problemkreise im digitalen Zeitalter
  • I. Input I: Daten
  • 1. Definition
  • 2. Differenzierung nach Erhebungsart
  • 3. Relevanz für das Wettbewerbsrecht
  • a) Datenzugang
  • b) Datenmobilität
  • II. Input II: Algorithmen
  • 1. Definition
  • 2. Differenzierung nach Anwendungsart und Komplexität
  • 3. Relevanz für das Wettbewerbsrecht
  • a) Effizienz- und Wohlfahrtsgewinne
  • b) Wettbewerbsrechtliche Würdigung
  • III. Output: Plattformen
  • 1. Digitale Plattformen
  • 2. Differenzierung nach Geschäftsmodell
  • 3. Relevanz für das Wettbewerbsrecht
  • a) Wettbewerbsanreize
  • b) Wettbewerbsrechtliche Problemkreise
  • (1) Marktdefinition
  • (2) Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen (Art. 101 AEUV)
  • (3) Marktmacht (Art. 102 AEUV)
  • (4) Fusionskontrolle (FKVO)
  • IV. Zwischenergebnis
  • C. Stakeholder-Beiträge
  • I. Kontext und formale Vorgaben
  • II. Deskriptive Statistiken
  • 1. Klassifikatorische Vorgehensweise
  • 2. Institutioneller, geographischer und sektoraler Hintergrund
  • 3. Wortmetriken
  • III. Quantitative semantische Analyse
  • 1. Topic Modeling
  • 2. Topics
  • 3. Einfluss des institutionellen Hintergrundes
  • IV. Qualitative Analyse
  • 1. Unternehmen
  • 2. Think Tanks
  • 3. Akademiker
  • V. Zwischenergebnis
  • D. Konsultation
  • I. Von „Besserer Rechtsetzung“ zu „Partizipativem Kartellrecht“
  • II. Bewertungsmaßstab
  • 1. Repräsentativität
  • 2. Wirksamkeit
  • 3. Transparenz
  • III. Zwischenergebnis
  • E. Expertenbericht
  • I. Vergleich
  • 1. Topics
  • a) Plattformen
  • b) Daten
  • c) Fusionskontrolle
  • 2. Wörter
  • 3. Referenzen
  • II. Diskussion
  • 1. Leitbild
  • 2. Marktdefinition und Marktmacht
  • 3. Irrtumskosten und Beweislast
  • 4. Offene Märkte und Verfahrensrecht
  • 5. Technisches Know-How
  • III. Bewertung
  • 1. Repräsentativität
  • 2. Wirksamkeit
  • 3. Transparenz
  • IV. Zwischenergebnis
  • F. Ausblick auf jüngste Reformvorhaben
  • I. 10. GWB-Novelle
  • II. Digital Markets Act
  • III. Bewertung
  • IV. Zwischenergebnis
  • G. Ergebnis
  • Abbildungsverzeichnis
  • Tabellenverzeichnis
  • Literaturverzeichnis

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A. Einleitung: Digitalisierung, Reformen und Lobbyismus

„[W]‌hoever possesses the rules of tomorrow

possesses the markets of the day after tomorrow.“1

Die Digitalisierung zahlreicher Lebens- und Wirtschaftsbereiche hat in wenigen Jahren die strategischen Prioritäten von Nationalstaaten und der Europäischen Union („EU“) verändert, hohe Investitionen in Künstliche Intelligenz („KI“) herbeigeführt und augenscheinlich immense Wohlfahrtssteigerungen für Konsumenten ermöglicht.2 Gleichwohl wirft die Digitalisierung zahlreiche Herausforderungen auf,3 nicht zuletzt für das Recht.4 Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen des digitalen Zeitalters für das europäische Wettbewerbsrecht, die jüngst von einer Reihe an Expertenstudien behandelt wurden5 und in ersten gesetzgeberischen Impulsen resultierten.6 Wenngleich sich diese Studien und Reformvorhaben in Fokus, Umfang und Methodik unterscheiden, stimmen sie darin überein, dass wettbewerbsrechtliche Reformen für eine bessere Regulierung digitaler Märkte, und insbesondere dominanter Plattformen, notwendig sind.

Die Wettbewerbsbehörde der Europäischen Kommission („Kommission“), Generaldirektion Wettbewerb („GD COMP“), hat unter dem Stichwort einer „Wettbewerbspolitik für das digitale Zeitalter“ diesen Reformprozess vorangetrieben. So stieß sie jüngst eine Überarbeitung der Horizontalleitlinien, der vertikalen Gruppenfreistellungsverordnung sowie der Bekanntmachung über die ←13 | 14→Marktdefinition an.7 Dabei, betont Wettbewerbskommissarin Vestager, sei es notwendig, sich „auf Ideen und Erfahrungen zu stützen, die aus vielen verschiedenen Blickwinkeln kommen – von Behörden und Verbrauchergruppen, Unternehmen und Einzelpersonen.“8 Dieser Fokus auf die Einbindung von betroffenen Akteuren erwächst aus der Notwendigkeit, verschiedene Anliegen gegeneinander abzuwägen,9 aus dem Mangel an relevanten Statistiken sowie aus der raschen technologischen Entwicklung, die zusammen die legislative Ideenfindung im „digitalen Zeitalter“ erschweren.10

Details

Seiten
172
ISBN (PDF)
9783631871935
ISBN (ePUB)
9783631871942
ISBN (Hardcover)
9783631870723
DOI
10.3726/b19350
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2022 (Januar)
Schlagworte
Digitalisierung Europäisches Wettbewerbsrecht DMA 10. GWB-Novelle Text Mining Digital Humanities Partizipatives Kartellrecht Lobbyismus Wettbewerbspolitik
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. 172 S., 3 farb. Abb., 14 s/w Abb.

Biographische Angaben

Anselm Küsters (Autor:in)

Anselm Küsters studierte Geschichtswissenschaften, Germanistik, Economics und Europäisches Recht an den Universitäten Heidelberg, Kopenhagen, Oxford, Würzburg und Frankfurt am Main. Seit 2019 arbeitet er als angestellter Doktorand am Max-Planck-Institut für Rechtsgeschichte und Rechtstheorie in Frankfurt am Main an einem Promotionsprojekt zum Einfluss des Ordoliberalismus auf das europäische Wettbewerbsrecht.

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