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Die Beurkundung von Rechtshandlungen deutscher Kapitalgesellschaften im Ausland

Mit Bezug zu dem Notariatswesen in den Schweizer Kantonen Basel-Stadt, Bern, Zug und Zürich

von Daniel Busemann (Autor:in)
©2024 Dissertation 320 Seiten
Reihe: Zivilrechtliche Schriften, Band 88

Zusammenfassung

In der Unternehmenspraxis stellt sich wiederholt die Frage, ob formbedürftige Rechtshandlungen deutscher Kapitalgesellschaften auch durch einen ausländischen Notar wirksam beurkundet werden können. Trotz höchstrichterlicher Entscheidungen herrscht darüber immer noch ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit. Der Autor unterzieht die von dem 2. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs aufgestellten Gleichwertigkeitskriterien einer umfassenden Analyse und zeigt das Erfordernis zusätzlicher Kriterien auf. Die Arbeit greift exemplarisch die Beurkundung durch die Urkundspersonen in vier Schweizer Kantonen heraus, welche Gegenstand zahlreicher Entscheidungen deutscher Gerichte gewesen sind. In rechtstatsächlicher Hinsicht werden die Motive für den „Beurkundungstourismus“ im Lichte der Ergebnisse einer Befragungsstudie untersucht.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Inhaltsverzeichnis
  • 1. Kapitel: Einleitung
  • A. Problemaufriss
  • B. Gang der Untersuchung und Zielsetzung
  • C. Entwicklung der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur
  • D. Gesellschaftsrechtliche Beurkundungserfordernisse
  • 2. Kapitel: Kollisionsrechtliche Anknüpfung
  • A. Differenzierung zwischen Gesellschaftsstatut und Formstatut
  • B. Supranationales Recht
  • C. Die Kollisionsnorm des Art. 11 EGBGB
  • D. Anknüpfung bei gesellschaftsrechtlichen Vorgängen
  • E. Zusammenfassung zur kollisionsrechtlichen Anknüpfung
  • 3. Kapitel: Der Notar im Beurkundungs- und Registerverfahren
  • A. Beurkundungsverfahren
  • B. Registerverfahren
  • 4. Kapitel: Die allgemeinen Voraussetzungen der Substitution
  • A. Statthaftigkeit der Substitution
  • B. Gleichwertigkeit im Bereich des Gesellschaftsrechts
  • C. Erforderlichkeit zusätzlicher Kriterien
  • D. Wesentlicher Ertrag zu den allgemeinen Voraussetzungen
  • 5. Kapitel: Die besonderen Voraussetzungen der Substitution
  • A. Statusrelevante Gesellschaftsakte
  • B. Zweckgebundene Gleichwertigkeit statusrelevanter Gesellschaftsakte
  • C. Sonstige Gesellschaftsakte
  • D. Unionsrechtliche Vereinbarkeit
  • E. Wesentlicher Ertrag zu den besonderen Voraussetzungen
  • 6. Kapitel: Die allgemeinen Substitutionsvoraussetzungen am Beispiel der Schweiz
  • A. Vorgaben durch das Bundesrecht
  • B. Schweizerische Notariatsformen
  • C. Personelle Gleichwertigkeit
  • D. Verfahrensrechtliche Gleichwertigkeit
  • E. Zusätzliche Gleichwertigkeitskriterien
  • F. Wesentlicher Ertrag zur Prüfung am Beispiel der Schweiz
  • 7. Kapitel: Rechtstatsächliche Betrachtung
  • A. Motiv der Kostenersparnis
  • B. Praxis an deutschen Registergerichten
  • C. Sonstige Motive
  • D. Wesentlicher Ertrag zur rechtstatsächlichen Betrachtung
  • 8. Kapitel: Fazit
  • A. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
  • B. Konsequenzen für die kollisionsrechtliche Anknüpfung
  • C. Abschließendes Gesamtergebnis
  • Literaturverzeichnis
  • Anhang: Gebührentabelle als Anlage zum 7. Kapitel
  • Anhänge 1 und 4 zu der GebVN-BE

Details

Seiten
320
Erscheinungsjahr
2024
ISBN (PDF)
9783631917398
ISBN (ePUB)
9783631917404
ISBN (Hardcover)
9783631917367
DOI
10.3726/b21731
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2024 (Juli)
Schlagworte
Auslandsbeurkundung Beurkundung im Ausland Kollisionsrecht Internationales Privatrecht Substitution (der notariellen Form) Gleichwertigkeit Beurkundungstourismus Schweizer Notare
Erschienen
Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2024., 320 S.

Biographische Angaben

Daniel Busemann (Autor:in)

Daniel Busemann studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und legte im Jahr 2017 das Erste Juristische Staatsexamen ab. Sein Referendariat sowie das Zweite Juristische Staatsexamen absolvierte er in Münster (Westfalen). Seit 2021 ist er als Anwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Bereich Litigation tätig.

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Titel: Die Beurkundung von Rechtshandlungen deutscher Kapitalgesellschaften im Ausland