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Die Notgeschäftsführung im Personengesellschaftsrecht

Eine Untersuchung der Notgeschäftsführungsrechte im Wandel durch das MoPeG

by Diego Villegas Millar (Author)
Thesis 248 Pages
Series: Zivilrechtliche Schriften, Volume E2410010917

Summary

Die Notgeschäftsführung im Personengesellschaftsrecht, insbesondere im Kontext der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, ist ein bislang wenig beleuchtetes Rechtsinstitut. Seit den Zeiten des Reichsgerichts anerkannt, wurden die dogmatischen Grundlagen nur sporadisch reflektiert. Darüber hinaus hat sich das Recht der GbR seit dieser Zeit stark entwickelt, so dass die früheren Überlegungen und Prinzipien heute nur noch eingeschränkt anwendbar sind. Mit der Einführung des MoPeG wurde das Notgeschäftsführungsrecht für die GbR erstmals gesetzlich kodifiziert. Ziel des MoPeG war es, das Recht der GbR zu konsolidieren und an die fortschreitende Entwicklung der Gesellschaftsform anzupassen. Die vorliegende Arbeit nimmt diese Kodifizierung zum Anlass, um die bisherigen rechtlichen Leitlinien zur Notgeschäftsführung zu überprüfen und die Frage aufzuwerfen, inwieweit diese auch auf das neue Notgeschäftsführungsrecht nach dem MoPeG übertragbar sind.

Table Of Contents

  • Deckblatt
  • Halbtitelseite
  • Titelblatt
  • Copyright-Seite
  • Hingabe
  • Vorwort und Danksagungen
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • § 1 Einleitung
  • A. Gegenstand und Ziele der Arbeit
  • I. Gegenstand der Arbeit und Forschungslücke
  • II. Gang der Untersuchungen
  • III. Ziele der Arbeit
  • B. Methodisches Vorgehen
  • § 2 Vorüberlegungen und Grundlagen
  • A. Die Notgeschäftsführung in Abgrenzung zur Geschäftsführung
  • I. Die Geschäftsführung in personeller Hinsicht
  • II. Die Geschäftsführung in sachlicher Hinsicht
  • III. Die Notgeschäftsführung
  • B. Grundprinzipien der Notgeschäftsführung
  • I. Die Notgeschäftsführung im WEG
  • 1. Maßnahme zur Schadensabwehr
  • 2. Unmittelbarkeit des Schadenseintritts
  • 3. Eingriff in das System der Willensbildung
  • a) Kollision zwischen dem System der Willensbildung und Gefahrenabwehr
  • b) Interessenabwägung
  • 4. Rechtsfolgen
  • 5. Fazit
  • II. Das Notverwaltungsrecht in der Erbengemeinschaft
  • 1. Notwendige Erhaltungsmaßnahmen
  • 2. Eilbedürftigkeit der Erhaltungsmaßnahme
  • a) Meinungsstand
  • b) Stellungnahme
  • 3. Kollision zwischen dem System der Willensbildung und dem Interesse an notwendiger Erhaltungsmaßnahme
  • 4. Rechtsfolgen
  • 5. Fazit
  • III. Die Notgeschäftsführung in der Bruchteilsgemeinschaft
  • 1. Überblick
  • 2. Notwendige Erhaltungsmaßnahmen
  • 3. Das Notgeschäftsführungsrecht als Individualrecht
  • 4. Das Verhältnis der Ansprüche zueinander
  • 5. Keine Einschränkung des Notgeschäftsführungsrechts durch Eilbedürftigkeit
  • 6. Rechtsfolgen
  • 7. Fazit
  • IV. Leitgedanken der Notgeschäftsführungsrechte und Identifizierung von Konfliktfeldern
  • 1. Notgeschäftsführungsrechte als Gefahrenabwehrrechte zugunsten des Kollektivs
  • 2. Individualrechtsschutz als Rechtsreflex: Notwendige Erhaltungsmaßnahmen
  • 3. Interessenkonflikt
  • 4. Innerorganisatorische Bindung als Maßstab für die Interessenbewertung
  • V. Zusammenfassung in Thesen
  • § 3 Die Notgeschäftsführung im Personengesellschaftsrecht nach früherem Recht
  • A. Das Notgeschäftsführungsrecht in der GbR
  • I. Einleitung
  • II. Das Reichsgerichtsurteil vom 23.01.1926, RGZ 112, 361
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Kritik
  • III. Die Analogie zu § 744 Abs. 2 BGB
  • 1. Analogievoraussetzungen
  • 2. Meinungsstand
  • 3. Zwischenergebnis
  • IV. Voraussetzungen des Notgeschäftsführungsrechts
  • 1. Erhaltung eines zum Gesellschaftsvermögen gehörenden Gegenstands
  • 2. Gefahr für die Gesellschaft
  • 3. Zwischenfazit
  • 4. Notwendigkeit der Maßnahme
  • a) Notwendigkeit: Anknüpfungspunkt
  • aa) Problemaufriss
  • bb) Stellungnahme
  • b) Verstreichenlassen einer Geschäftschance
  • c) Fazit
  • V. Subsidiarität der Notgeschäftsführung
  • 1. Problemaufriss
  • 2. Die Subsidiarität als zwingendes Korrektiv im Personengesellschaftsrecht
  • a) Vorrang der bewusst gesetzten Handlungsorganisation
  • b) Geschäftsführungsordnung als vorrangige Regelung
  • c) Die Treuepflicht als struktureller Unterschied
  • aa) Einschränkung der Geschäftsführung durch die Treuepflicht
  • bb) Fehlende Treubindung in der Gemeinschaft
  • cc) Einfluss der Treuepflicht auf die (Not-)Geschäftsführung
  • dd) Einfluss der Treuepflicht auf das Erhaltungsinteresse
  • ee) Schlussfolgerungen für das Notgeschäftsführungsrecht
  • d) Zwischenergebnis
  • 3. Zwischenfazit
  • 4. Rechtsfolgen der subsidiären Anwendung
  • VI. Rechtsfolgen der Notgeschäftsführungsbefugnis
  • 1. Keine Vertretungsmacht des Notgeschäftsführers
  • a) Ausgangspunkt: BHGZ 17, 181 = NJW 1955, 1027
  • b) Stellungnahme
  • 2. Weitere Rechtsfolgen der Notgeschäftsführungsbefugnis
  • VII. Fazit
  • B. Das Notgeschäftsführungsrecht in der OHG
  • I. § 115 Abs. 2 Halbs. 2 HGB a. F.
  • 1. Tatbestandsvoraussetzungen
  • 2. Rechtsfolgen
  • II. Anwendung des § 744 Abs. 2 BGB
  • III. Konkurrenzverhältnis zwischen echter und unechter Notgeschäftsführungsbefugnis
  • 1. Abgrenzung der Notgeschäftsführungsrechte
  • a) Bewertung anhand der Maßnahme
  • b) Abgrenzung anhand der Zielsetzung
  • c) Zwischenergebnis
  • 2. Anwendungsvorrang des § 115 Abs. 2 HGB a. F. gegenüber § 744 Abs. 2 BGB: Stufenverhältnis
  • a) Problemaufriss
  • b) Stufenverhältnis der Notgeschäftsführungsbefugnisse
  • c) Kritische Würdigung
  • 3. Schwächen der analogen Anwendung
  • C. Blockadesituationen zwischen Gesellschaftern
  • I. Problemaufriss
  • II. Stellungnahme
  • 1. Notgeschäftsführungsrecht des nicht geschäftsführungsbefugten Gesellschafters, wenn die Geschäftsführung nicht handeln will?
  • 2. Blockadesituationen zwischen Geschäftsführern
  • a) Kein Handlungsrecht gegen den erklärten Willen der Geschäftsführung oder bei fehlender Eilbedürftigkeit
  • b) Verweigerte Zustimmung trotz Eilbedürftigkeit
  • aa) Parallelen zum Beschlussrecht?
  • bb) Handlungsrecht auf eigenes Risiko bei verweigerter Zustimmung
  • cc) Folgeüberlegungen: Das Dilemma der Notwendigkeit
  • c) Widerspruch gegen Maßnahmen bei Gefahr im Verzug
  • 3. Schlussfolgerungen
  • III. Rechtsunsicherheit und Problemfelder
  • 1. Blockadesituationen
  • 2. Notwendigkeit einer Maßnahme
  • 3. Verständnis des § 744 Abs. 2 BGB als Erhaltungsrecht
  • D. Zusammenfassung in Thesen
  • E. Verhältnis der Notgeschäftsführung zur Gesellschafterklage
  • I. Grundlagen
  • II. § 432 BGB als Grundlage der Gesamthänderklage in der BGB-Gesellschaft
  • 1. Einschränkung der Gesamthänderklage durch den BGH
  • 2. Ablehnung des § 432 BGB als Grundlage der Gesamthänderklage in der Personenhandelsgesellschaft
  • 3. Dogmatische Aufarbeitung durch das Schrifttum
  • a) Der Ansatz von Nitschke
  • aa) Verselbstständigung als Ausschlusskriterium
  • bb) Gerechtfertigte Differenzierung zwischen OHG und GbR?
  • b) Generelle Kritik an der Anwendung des § 432 BGB
  • c) Stellungnahme
  • III. Die Gesamthänderklage als notwendige Erhaltungsmaßnahme
  • 1. Abgrenzung zur Klageerhebung auf Grundlage von § 432 BGB
  • 2. Notwendigkeit der Klageerhebung?
  • IV. Die Gesellschafterklage aufgrund der actio pro socio
  • V. Fazit
  • VI. Parallelen und Überschneidungen in der Argumentation
  • F. Fazit und Ausblick auf die Entwicklungen unter dem MoPeG
  • § 4 Die Notgeschäftsführungsbefugnis nach dem MoPeG
  • A. Die neuen Regelungen zur Geschäftsführung im Überblick
  • I. Die Geschäftsführung nach dem MoPeG im BGB
  • II. Die Geschäftsführung nach dem MoPeG im HGB
  • B. Die neuen Regelungen zur Notgeschäftsführung
  • I. § 715 Abs. 3 BGB
  • II. § 116 Abs. 4 HGB
  • III. § 715a BGB
  • 1. Zunächst: Redaktionsversehen im Rahmen des § 715a BGB
  • 2. Zwischenergebnis
  • C. Die Notgeschäftsführungsregelungen im Detail
  • I. Tatbestandliche Voraussetzung
  • 1. Gefahr für die Gesellschaft oder das Gesellschaftsvermögen
  • 2. These: Erweiterter Anwendungsbereich der Notgeschäftsführung
  • II. Subsidiaritätserfordernis
  • 1. These: Die Formalisierung der Notgeschäftsführungsrechte
  • a) Pflicht zur Konsultierung aller verfügbaren Geschäftsführer: Konsultationspflicht
  • b) Herleitung und Konsequenzen der Konsultationspflicht
  • aa) Vorrang der Geschäftsführung
  • bb) Prozessualer Rückschluss
  • cc) Bewertung
  • c) These: Implementierung der Eilbedürftigkeit durch die Konsultationspflicht
  • d) These: Konsultationspflicht im Rahmen des § 715a BGB?
  • 2. Zwischenergebnis
  • III. Rechtsfolgen
  • 1. Geschäftsführungsbefugnis im Innenverhältnis
  • 2. Aufwendungsersatz nach § 716 BGB
  • a) Überblick
  • b) These: Spannungsverhältnis zwischen Notgeschäftsführungsrecht und Aufwendungsersatzanspruch
  • aa) Problemaufriss
  • bb) Bewertung anhand des Gegenstandes der Maßnahme
  • cc) Bewertung anhand der Interessenlage
  • dd) Einschränkungen des Aufwendungsersatzanspruches
  • ee) Folgerungen
  • c) Widersprüchliche Aussagen zur Anwendbarkeit der Regelungen zur Geschäftsführung ohne Auftrag
  • aa) Anwendung des § 683 BGB im Rahmen der Notgeschäftsführung?
  • bb) Stellungnahme
  • D. Abkehr vom Dogma notwendiger Erhaltungsmaßnahmen?
  • I. Anknüpfungspunkt des Paradigmenwechsels
  • 1. Schadensbezogenheit der Notgeschäftsführung
  • 2. Abgeschwächte Rechtsfolgen bei unberechtigter Notgeschäftsführung
  • 3. Zusammenfassung
  • II. § 715a BGB als rudimentärer Anknüpfungspunkt des Erhaltungsinteresses
  • III. Vom Erhaltungsinteresse losgelöstes Verständnis der Notgeschäftsführung
  • 1. Wortlautargument
  • 2. Systematisches Verständnis
  • a) Maßnahmenbezogene Abgrenzung der Notgeschäftsführungsrechte nach dem bisherigen Recht
  • b) These: Personeller Anwendungsbereich als Abgrenzungskriterium der Notgeschäftsführungsrechte
  • aa) Unechte Notgeschäftsführung als umfassendes Instrument der Gefahrenabwehr
  • bb) Zwischenergebnis
  • 3. Weites Verständnis des § 715a BGB: Keine Begrenzung auf notwendige Erhaltungsmaßnahmen
  • aa) Wortlautargument und systematischer Kontext
  • bb) Regulierung über die Treuepflicht
  • cc) Interessenabwägung zugunsten der Gefahrenabwehr
  • dd) Würdigung
  • 4. Folgerung: Entkoppelung der Maßgeblichkeit einer Zustimmungsverweigerung von der jeweiligen Norm
  • 5. Empfehlungen
  • E. Zusammenspiel der Notgeschäftsführungsbefugnisse: Stufenverhältnis
  • I. § 715 Abs. 3 BGB im Verhältnis zu § 715a BGB: Anwendungsbereich
  • 1. Wortlaut und Gesetzesbegründung als Ausgangspunkt
  • 2. Stellungnahme
  • 3. Ergebnis
  • II. Uneinigkeiten und Zustimmungsverweigerungen
  • 1. Konsultationspflicht
  • 2. Zustimmungsverweigerung im Rahmen des § 715a BGB
  • a) Problemaufriss
  • b) Lösungsansatz über den systematischen Verweis
  • aa) Subsidiarität der echten Notgeschäftsführung und Stufenverhältnis
  • bb) Praktische Folgerung aus dem Stufenverhältnis
  • c) Schlussfolgerung: Keine Kollision zwischen Erhaltungsinteresse und Geschäftsführung
  • d) Alternative: Handlungsrecht des einfachen Gesellschafters?
  • e) Bewertung
  • f) Zwischenergebnis
  • 3. Vorrang der Geschäftsführungsordnung im Rahmen der unechten Notgeschäftsführungsbefugnisse
  • a) Auslegung der Norm
  • b) Ausnahme: Treuwidrige Zustimmungsverweigerung
  • aa) Abkehr vom Dogma notwendiger Erhaltungsmaßnahmen eröffnet Ermessenskontrolle
  • bb) Treuwidrige Zustimmungsverweigerung
  • cc) Unbeachtlichkeit der treuwidrigen Zustimmungsverweigerung
  • dd) Verwertbare Erkenntnisse
  • 4. Begründungspflicht
  • 5. Schadensersatz bei Streitigkeiten um treuepflichtig gebotene Maßnahmen
  • a) Anspruchsgrund: Schadensersatzanspruch aufgrund der Kompetenzüberschreitung
  • b) Problem: Verschulden
  • c) Beurteilung der Haftungsrisiken
  • 6. Schlussfolgerungen und Einordnung
  • F. Auswirkungen der Notgeschäftsführung auf die Gesellschafterklage
  • I. § 715b BGB im Überblick
  • II. Verhältnis von Notgeschäftsführung und Gesellschafterklage
  • 1. Abgrenzung anhand der Zielsetzung
  • 2. Praktisches Nebeneinander von Gesellschafterklage und Notgeschäftsführungsbefugnis nur in Ausnahmefällen
  • 3. Behandlung von Ausnahmefällen: Übertragung der Kriterien des § 715b BGB auf die Notgeschäftsführung
  • G. Zusammenfassung in Thesen
  • § 5 Einordnung und Bewertung der Normen und Ergebnisse im Gesamtkontext des neuen Personen(handels) gesellschaftsrechts
  • A. Das neue Leitbild der GbR
  • I. Altes Leitbild
  • II. Modernes Leitbild
  • B. Bewertung der Ergebnisse im Kontext des Leitbildwandels
  • I. Bewertung der Notgeschäftsführungsrechte
  • II. Bewertung der Gesellschafterklage
  • III. Kritik und Ausblick
  • IV. Zusammenfassung in Thesen
  • § 6 Zusammenfassung aller Ergebnisse in Thesen
  • Literaturverzeichnis

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation

in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische

Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2024

D 25

ISSN 0941-147X

ISBN 978-3-631-92926-1 (Print)

E-ISB 978-3-631-92959-9 (E-PDF)

E-ISBN 978-3-631-92960-5 (E-PUB)

DOI 10.3726/b22519

© 2025 Peter Lang Group AG, Lausanne

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Die vorliegende Arbeit ist meiner Familie und den Personen gewidmet, die mich nicht nur während dieser Arbeit unterstützt haben, sondern auch darüber hinaus stets für mich da waren und sich einen besonderen Platz in meinem Herzen verdient haben.

Vorwort und Danksagungen

Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 08. März 2024 statt.

Mein ganz besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Jan Lieder, LL.M. (Harvard), der mich bei der Themenfindung unterstützt und bereits während meiner Tätigkeit an seinem Lehrstuhl als Wissenschaftlicher Mitarbeiter gefördert und motiviert hat. Seine engagierte Betreuung und Förderbereitschaft waren von großem Wert für mich. Sein offenes Ohr und seine Fähigkeit, auf die jeweiligen Bedürfnisse seiner Mitarbeiter einzugehen, möchte ich besonders hervorheben.

Mein weiterer Dank gilt Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M. (Univ. of Chicago), dessen Vorlesungen mich bereits seit meinem ersten Semester an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau begleitet haben und der damit früh, großen Einfluss auf mein Verständnis für juristische Zusammenhänge genommen hat. Dank seiner Tätigkeit als Zweitgutachter dieser Arbeit hat sich der Kreis meiner juristischen Ausbildung geschlossen.

Zudem möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität bedanken, die im Hintergrund mit meinem Dissertationsprojekt befasst waren und bei Prof. Dr. Sebastian Krebber für die Übernahme meiner mündlichen Prüfung.

Nachdem ich meine wissenschaftliche Tätigkeit vorerst abgeschlossen hatte, bedanke ich mich bei meinen derzeitigen Kollegen, die mich nach meinem Berufseinstieg doch noch zur Promotion motivieren konnten.

Weiter bedanken möchte ich mich bei meinen ehemaligen Kollegen am Lehrstuhl, meinen Lerngruppen und Studienfreunden. Auch wenn wir inzwischen weit verstreut sind und ich Freiburg hinter mir gelassen habe, werde ich dank ihnen immer mit einem lachenden Auge auf die intensive Studienzeit und Referendarausbildung zurückblicken.

Schließlich bedanke ich mich bei meinen langjährigen Freunden. Sie begleiten mich seit Schulzeiten und auch wenn sie nur wenig Einblicke in die juristische Ausbildung und diese Arbeit gehabt haben, sind sie ein konstanter und unschätzbar wichtiger Teil meines Lebens. Die Erfahrungen und Momente, die wir geteilt haben und noch teilen werden, werde ich stets in meinem Herzen tragen. Meine Freundschaften mit diesen Personen sind eines der großen Wunder in meinem Leben.

Auch wenn wir nur einen Abschnitt unseres Lebens gemeinsam verbracht haben, möchte ich mich auch bei meiner langjährigen Partnerin bedanken, die mich in den schweren Zeiten der juristischen Ausbildung und auch bei diesem Projekt unterstützt hat.

Zuletzt gebührt mein Dank meiner Familie. Von klein auf hat sie mich gefördert, unterstützt und war immer für mich da. Sie hat es mir in jeder Hinsicht ermöglicht, meinen eigenen Weg gehen und meine Träume verwirklichen zu können. Ihre Liebe und Fürsorge haben mich stets begleitet. Sie ist mein sicherer Hafen, in den ich immer zurückkehren kann und von wo aus ich Kraft, Zuversicht und Inspiration tanken kann. Dank ihnen konnte ich unbeschwert aufwachsen und frei von Sorgen eigene Entscheidungen treffen. Dieses Glück ist nur schwer in Wort zu fassen, aber ich bin voller Dankbarkeit und Demut, wenn ich mir vor Augen führe, welch ein Privileg es ist, die Möglichkeit zu haben, ein Leben voller bedingungsloser Liebe, selbstbestimmt und frei von Vorhalten und Verurteilung führen zu können. Meiner Großmutter habe ich es zu verdanken, dass ich mich voll und ganz auf mein Studium fokussieren konnte. Meine Tante Brigitte überschüttet mich und meine Schwester mit Hilfsbereitschaft, Güte und Großzügigkeit. Und auch wenn ich Teile meiner Familie nur selten sehe, weiß ich, dass ich immer einen Platz in deren Herzen hatte und habe. Meine kleine Schwester Carolina, die als promovierte Medizinerin mit gutem Beispiel vorangegangen ist, begeistert mich mit ihrer Fähigkeit und ihrem Mut, sich immer wieder neu zu erfinden. Auch wenn ich nicht immer für sie da war, wird mich nie etwas von ihr trennen können. Und schließlich sind da meine Eltern, Gerardo und Petra: Mein Vater Gerardo, dessen Sicht auf die Welt eine Inspiration und Wegweiser ist und meine Mutter Petra, die mit Hingabe und Aufopferungsbereitschaft der Rückhalt dieser Familie ist. Ihnen allen gebührt meine herzlichste Dankbarkeit. Diese Arbeit ist das Resultat ihres Rückhalts und ihrer Liebe.

Stuttgart, im November 2024 Diego Villegas

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Details

Pages
248
ISBN (PDF)
9783631929599
ISBN (ePUB)
9783631929605
ISBN (Hardcover)
9783631929261
DOI
10.3726/b22519
Language
German
Publication date
2025 (June)
Keywords
MoPeG Personengesellschaftsrecht Notgeschäftsführung
Published
Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2025. 248 S.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

Diego Villegas Millar (Author)

Diego Villegas studierte Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau. Nach seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Lehrstuhl für Wirtschaftsrecht arbeitete er als Rechtsanwalt in einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei in Stuttgart.

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Title: Die Notgeschäftsführung im Personengesellschaftsrecht