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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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Abkürzungen und Symbole -xvi

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Abkürzungen und Symbole Abkürzungsverzeichnis ALL Adult Literacy and Lifeskills BÜ Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst CH-PatG Schweizerisches Patentgesetz EPA Europäisches Patentamt EPÜ Europäisches Patentübereinkommen EWR Europäischer Wirtschaftsraum FuE Forschung und Entwicklung GATS General Agreement on Trade in Services GATT General Agreement on Tariffs and Trade GERD Gross Expenditure on Research and Development GMG Geschmacksmustergesetz HMA Haager Musterschutzabkommen IGE Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IMD International Institute for Management Development IPIC Treaty on Intellectual Property in respect of IntergratedCircuits KMU Kleine und mittlere Unternehmen MMA Madrider Markenabkommen MSTI Main Science and Technology Indicators OECD Organisation of Economic Co-operation and Development PCT Patent Cooperation Treaty (Patentzusammenarbeitsvertrag) PISA Programme for International Student Assessment PLT Patent Law Treaty PVÜ Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums TIMSS Trends in International Mathematics and Science Study TLT Trademark Law Treaty xvi TRIPs Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights UPOV Union internationale pour laprotection des obtentions végétales USPTO UnitedStatesPatent andTrademarkOffice (Patentamt der USA) WCT Wipo Copyright Treaty WIPO World Intellectual Property Organisation WTO World Trade Organisation Symbolverzeichnis A Produktivität (im Modell auf S. 52 eine Zufallsvariable) a Produktivität (Realisierung der Zufallsvariable A) a Vektor der Produktivitäten zur Herstellung der Güter j α Produktivität der Forschung b Patentbreite β Durchschnittliche potenzielle Forschungsproduktivität, mittle- res Bildungsniveau (vgl. S. 57) C Herstellungskosten (Zufallsvariable) c Herstellungskosten (Realisierung der Zufallsvariable C) c(t) Konsumpfad D Gesamtnachfrage Δ def= G˜−G: Differenz...

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