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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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1 Einleitung -1

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Understanding the inter- play of ideas and economic growth should be an area of active economic analysis Alan Greenspan 27. Februar 2004 Kapitel 1 Einleitung 1.1 Die Rolle von Patenten für Innovation und Wachstum Die Aufmerksamkeit, die der ökonomischen Wachstumstheorie zukommt, unterliegt konjunkturellen Schwankungen. In Krisenzeiten folgt die Öf- fentlichkeit Keynes’ Diktum «In the long run we are all dead» (Keynes, 1923, 80), in besseren Zeiten steht vermehrt die Frage im Zentrum, was langfristiges Wachstum ermöglicht – und wie die nationalen Unterschiede in den langfristigen Wachstumsraten zu erklären sind. In vielen hoch entwickelten Ländern ist das durchschnittliche jährliche Wachstum in den letzten 20 bis 30 Jahren gesunken – in mehreren europäi- schen Ländern, z. B. in Italien, Frankreich, Dänemark oder der Schweiz, aber auch in Japan liegt die reale Wachstumsrate seit längerem kaum mehr über 2 Prozent. Dass hoch entwickelte Volkswirtschaften, die sich in der Nähe des Steady State befinden, d. h. des gleichgewichtigen konstanten Wachstums, tiefere Wachstumsraten aufweisen als Entwicklungsländer, die davon noch weit entfernt sind, ist an sich eine mit der neoklassischen 1 Wachstumstheorie übereinstimmende Tatsache. Da andere Industrie- staaten, z. B. Schweden, Kanada, Australien oder Südkorea, von dieser «Konvergenzkrankheit» weniger betroffen scheinen, könnte das ausgewie- sene tiefe Wachstum in den Stagnationsländern auch strukturelle Gründe haben – und von mangelnder Innovationsfähigkeit zeugen. Bekanntlich haben unterschiedliche Wachstumsraten langfristig einen enormen Einfluss: Bereits nach 20 Jahren beträgt der Unterschied zwi- schen einem Land, das ein durchschnittliches...

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