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Schweizerisches Jahrbuch für Kirchenrecht. Bd. 18 (2013) / Annuaire suisse de droit ecclésial. Vol. 18 (2013)

Herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht / Edité sur mandat de l’Association suisse pour le droit ecclésial protestant

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Edited By Dieter Kraus, Wolfgang Lienemann, René Pahud de Mortanges and Christoph Winzeler

Inhalt: Ulrich Cavelti: Die Kirchensteuerpflicht juristischer Personen. Neue Erkenntnisse aufgrund des NFP 58 «FAKIR» (Finanzanalyse Kirchen)? – Charles Landert: Die Leistungen der Kirchen aus sozialwissenschaftlicher Sicht – Christian R. Tappenbeck: Zum Vorentwurf einer «Verfassung der Evangelischen Kirche in der Schweiz» – Ueli Friederich: Vorgaben der Kirchenverfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell betreffend Zuständigkeit zur Entlassung von Pfarrpersonen?
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SEK/FEPS: Verfassung und Statut der Evangelischen Kirchen in der Schweiz – Vorentwurf des Rates des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes, mit Kommentaren, vom 25. Mai 2013

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Verfassung und Statut der Evangelischen Kirchen in der Schweiz

Vorentwurf des Rates des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes, mit Kommentaren, vom 25. Mai 2013*

Allgemeine Anmerkungen

Die geltende Rechtsgrundlage des Kirchenbundes stammt aus dem Jahr 1950 mit Änderungen in den Jahren 1982, 2002 und 2006. Der Kirchenbund ist bisher ein Verein nach Privatrecht. Das Vereinsstatut verhandelt neben den vereinsrechtlichen Angelegenheiten auch alle Fragen des gemeinsamen Kirche-Seins. Neu geben sich die evangelischen Kirchen eine Verfassung auf kirchenrechtlicher Grundlage, die vereinsrechtlichen Angelegenheiten werden im angehängten Statut geregelt. Die evangelischen Kirchen begründen eine Kirchengemeinschaft mit dem Namen „Evangelische Kirche in der Schweiz“.

Die evangelischen Kirchen streben nach verbindlicher Gemeinschaft, vermehrter Zusammenarbeit und einer klaren, kirchenrechtlich verstandenen Legitimation.

Die Arbeitsgruppe „Grundlagen“ kam unter ekklesiologischen Gesichtspunkten zum Schluss, dass die Kirchenleitung aus drei gleichwertigen Gliedern mit je eigener Verantwortung bestehen sollte.

Eine Kirchenleitung mit drei gleichwertigen Gliedern kann nur in einer Verfassung nach Kirchenrecht konsequent umgesetzt werden, die Rechtsform des Vereins ist dazu ungeeignet, denn das Vereinsrecht sieht zwingend die Hoheit der Vereinsversammlung vor (Art. 64 Abs. 1 ZGB) und eine Kirchengemeinschaft kann sich nicht privatrechtlich legitimieren.

Der Rat schlägt deshalb als Rechtsgrundlage für die neue Kirchengemeinschaft eine kirchenrechtliche Verfassung mit Synode, Rat und Präsidentin oder Präsidenten vor. ← 295 | 296 →

Als privatrechtlicher Träger der kirchenrechtlich verfassten EKS bleibt der bisherige Verein bestehen.

Rat und Präsident oder Präsidentin sowie Synodepräsident...

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