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Urheberrechtliche Verhältnisse zwischen deutschen Akademien der Wissenschaften und ihren freien und gebundenen Urhebern von Werken wissenschaftlicher Art

Unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz

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Dominik Woll

Der Autor erörtert die besondere Funktion der Akademien der Wissenschaften als Intermediäre zwischen ihren abhängigen und freien Urhebern und den Verlagen. Das Internet hat die Publikationspraxis der öffentlichen Forschungseinrichtungen stark verändert. Hiervon sind die Akademien der Wissenschaften in besonderer Weise betroffen. Einerseits sind sie dem Interesse der Allgemeinheit an freiem Zugang zu den Ergebnissen öffentlich geförderter Forschung verpflichtet (Open Access). Andererseits haben sie die Urheberpersönlichkeitsrechte und Wissenschaftsfreiheit ihrer Werkschöpfer zu beachten. In diesem Konfliktfeld untersucht der Autor kritisch die aktuellen Vorschriften zur Miturhebergemeinschaft, der Gemeinfreiheit, den Schranken und dem Urhebervertragsrecht auf ihre Wissenschaftsfreundlichkeit hin und gibt einen Ausblick zu einer neuen Reform des UrhG nach dem dritten Korb.

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6. Teil Rechtsgründe für Nutzungsberechtigungen

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Im folgenden Hauptteil der Arbeit werden die Rechtsgründe dargestellt, welche die Akademien zu Werknutzungen im Verhältnis zu den Urhebern berechtigen können. Eine spezifische Nutzungsberechtigung bestimmten Umfangs kann sich zum einen deshalb ergeben, weil das Urheberrecht in inhaltlicher und/oder zeitlicher Hinsicht beschränkt ist. In diesen Fällen kann die Nutzung sogar ohne oder gegen den Willen des Urhebers bzw. aktuellen Rechteinhabers erfolgen.1358 Zum anderen können die Akademien auf urhebervertraglichem Wege gemäß den Vorschriften der §§ 31 ff. UrhG zu bestimmten Nutzungen berechtigt worden sein. ← 287 | 288 →

Insgesamt ergeben sich hier zentrale Weichenstellungen, entscheidet sich in diesem Teil der Arbeit doch die Frage, ob die Nutzungshandlungen seitens der Akademien im Ergebnis von einem Rechtsgrund gedeckt und damit rechtmäßig sind oder sie in Ermangelung eines entsprechenden urheberrechtlichen Rechtsgrundes in der Konsequenz zu unterbleiben haben.

Analysiert wird zunächst, welchen inhaltlichen Beschränkungen das Urheberrecht i.S.d. §§ 44aff. UrhG unterliegt und welche Nutzungsberechtigungen sich hieraus für die Akademien ergeben können (A.). Sodann wird untersucht, wann das Urheberrecht an wissenschaftlichen Werken zum Erlöschen kommt. Mit anderen Worten, es werden die zeitlichen Beschränkungen des Urheberrechts i.S.d. §§ 64 ff. UrhG untersucht (B.). Schließlich sind die urhebervertraglichen Möglichkeiten des ausdrücklichen und konkludenten Erwerbs von urheberrechtlichen Befugnissen zu erörtern (C.). Dabei muss zum einen danach unterschieden werden, ob die Akademien in urhebervertraglichen Beziehungen zu freien bzw. ungebundenen Urhebern nach Maßgabe der §§ 31 ff. UrhG (C.I.1.) oder zu abhängig besch...

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