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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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4.4.1.6 Arbeits- und Lebensbedingungen

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4.4.1.6 Arbeits- und Lebensbedingungen

Als die Volkskammer am 18.12.1967 den Entwurf des Strafgesetzbuches der DDR beriet, bestätigte sie auch die vom FDGB vorgeschlagene Ergänzung des Entwurfes um einen neuen § 193 „Verletzung der Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes“.2069

Am 03.02.1972 beriet der Arbeitsrechts-Senat des OG mit den Vorsitzenden der Arbeitsrechtssenate der Bezirksgerichte zur Vorbereitung eines OG-Plenums zu den Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen. Vier Wochen später, am 29.03.1972 beriet auch das Plenum des BG Erfurt speziell zu Fragen der Rechtsprechung auf diesem Gebiet.2070

Am 30.08.1972 befaßte sich die 3. Plenartagung des OG ausführlich mit den Haftungsvoraussetzungen und Ansprüchen bei Verstößen gegen den Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz. Vorausgegangen waren Untersuchungen des OG sowie seit Beginn des Jahres Plenartagungen der Bezirksgerichte Cottbus, Erfurt, Potsdam, Halle, Suhl, Leipzig und Dresden sowie des Stadtgerichts von Groß-Berlin zur Rechtsprechung im Gesundheits- und Arbeitsschutz. Die Bezirksgerichte Karl-Marx-Stadt und Schwerin berichteten dann vor dem OG-Plenum über ihre Auffassungen zu den Haftungsvoraussetzungen der Betriebe.2071

Als beispielhaft galt das Plenum des Stadtgerichts von Groß-Berlin zur Rechtsprechung auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes am 19.04.1972. Die Plenartagung war zu der Einschätzung gekommen, daß „verbreitet Unkennt←396 | 397→nis über die Anforderungen und Voraussetzungen der Anwendung des § 98 GBA“ bestünden:2072

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