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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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7. Vierzig Jahre Konfliktkommissionen – Zusammenfassung und Ausblick

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7. Vierzig Jahre Konfliktkommissionen – Zusammenfassung und Ausblick

Die Konfliktkommissionen in der DDR hatten zwei Wurzeln: die deutsche Tradition arbeitsrechtlicher Schlichtung und die sowjetischen Kameradschaftsgerichte. Dem sowjetischen Vorbild waren vor allem die Bildung in den Betrieben geschuldet und daß die KK nicht schlichteten, sondern entschieden. Der deutschen bürgerlich-rechtlichen Tradition waren vor allem ihre paritätische Zusammensetzung und die Andersartigkeit der Rechte der DDR-Gewerkschaften gegenüber den KK geschuldet. So entstanden die Konfliktkommissionen als neuartige Institution eigener Art, die weder Schlichter im Sinne der deutschen Tradition noch Erzieher im Sinne des sowjetischen Vorbildes waren.

Die ersten Konfliktkommissionen in der DDR entstanden ohne Rechtsgrundlage, zuerst in den sowjetisch verwalteten Betrieben, spätestens 1951 und nach der derzeitigen Quellenlage vermutlich zuerst in der SAG Wismut. Bereits diese ersten, paritätischen Konfliktkommissionen der 1950er Jahre konnten in Arbeitsrechtsstreitigkeiten nicht nur schlichten, sondern auf Antrag eigene Entscheidungen treffen, die auch vollstreckt werden konnten. Andererseits sollten auch sie nach dem Willen der Herrschenden bereits der „sozialistischen Erziehung“ dienen.

Die Reform der Konfliktkommissionen Ende der 1950er, Anfang der 1960er Jahre bestand im Kern aus ihrer Abschaffung als paritätisch gebildete und tätige betriebliche Rechtsprechungsorgane zugunsten gewerkschaftlich gebildeter Organe autoritär-vormundschaftlicher „sozialistischer Erziehung“ („Erzieherische Wende“).

Die Ausstattung der Konfliktkommissionen mit Entscheidungsbefugnissen bei geringfügigen Strafsachen und einfachen zivilrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bürgern zu Beginn sowie ihre ordnungsrechtliche Befugnisausstattung zum Ende der 1960er Jahre sollten nicht in erster Linie die rechtsprechende Tätigkeit erweitern und festigen, sondern vor allem die...

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