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Energie als Menschenrecht

Ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie als Menschenrecht nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

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Dennis-N. Warman

Nach aktuellen Schätzungen verfügen rund zwei Milliarden Menschen weltweit über keinen Zugang zu modernen Energiequellen. Sie sind hauptsächlich auf die Nutzung von Energieträgern wie Brennholz, Kohle oder Dung angewiesen. Armut und gesundheitliche Probleme sind Folgen dieser Situation. Der Autor untersucht daher die Chancen eines Menschenrechts auf Energie. Als Ausgangspunkt dient ihm der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Im Wege der Interpretation leitet der Autor aus Art. 11 Abs. 1 ICESCR ein Recht auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie ab. Indem der Autor zudem den wesentlichen Beitrag des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hervorhebt, ebnet er den Weg für eine endgültige Anerkennung und Durchsetzung des Rechts.

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Viertes Kapitel: Menschenrechte und Grundbedürfnisse

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A.   Grundbedürfnisse

Im Zusammenhang mit der menschenrechtlichen Diskussion wird immer wieder der Begriff der „Grundbedürfnisse“ erwähnt. Auf internationaler Ebene findet seit den sechziger Jahren – zunächst eher theoretisch – eine Auseinandersetzung mit dem Thema der Grundbedürfnisse oder auch Basisbedürfnisse statt.290 In den siebziger Jahren des vorherigen Jahrhunderts erfuhr die Diskussion allmählich eine politische Dimension, da man erkannte, dass diese Thematik als möglicher Lösungsansatz zur weltweiten Armutsbekämpfung dienen könne.291 Grundbedürfnisse spielen vor allem in der Entwicklungspolitik eine Rolle und nehmen darüber hinaus auch in der Menschenrechtsdiskussion eine wichtige Stellung ein.

In der Diskussion zwischen Menschenrechten und Grundbedürfnissen stellt sich immer wieder die Frage nach ihrem Verhältnis zueinander. Ist zum Beispiel die Befriedigung von Grundbedürfnissen ein Menschenrecht? Oder stellen Menschenrechte gar selbst Grundbedürfnisse dar? In welchem Verhältnis stehen sie insbesondere zu den wsk-Rechten? Bestehen im Verhältnis zu den wsk-Rechten keine Unterschiede oder sind gerade in den wsk-Rechten im Kern Grundbedürfnisse enthalten? Die Klärung der Frage ist vor allem deswegen von großer Bedeutung, um im späteren Verlauf dieser Arbeit ein mögliches Recht auf einen Zugang zur Grundversorgung mit Energie qualifizieren zu können. Ein Zugang zur Grundversorgung mit Energie muss nicht zwangsläufig als Menschenrecht eingeordnet werden, sondern könnte auch als Grundbedürfnis eingeordnet werden. Um die Vor- oder Nachteile der Einordnung in die eine oder andere Kategorie darstellen zu können, muss zun...

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