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Energie als Menschenrecht

Ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie als Menschenrecht nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

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Dennis-N. Warman

Nach aktuellen Schätzungen verfügen rund zwei Milliarden Menschen weltweit über keinen Zugang zu modernen Energiequellen. Sie sind hauptsächlich auf die Nutzung von Energieträgern wie Brennholz, Kohle oder Dung angewiesen. Armut und gesundheitliche Probleme sind Folgen dieser Situation. Der Autor untersucht daher die Chancen eines Menschenrechts auf Energie. Als Ausgangspunkt dient ihm der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Im Wege der Interpretation leitet der Autor aus Art. 11 Abs. 1 ICESCR ein Recht auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie ab. Indem der Autor zudem den wesentlichen Beitrag des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hervorhebt, ebnet er den Weg für eine endgültige Anerkennung und Durchsetzung des Rechts.

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Fünftes Kapitel: Grundlagen und Herleitung eines Rechts auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie nach dem Sozialpakt

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Nachdem die Ausgangssituation erläutert wurde, sollen im zweiten Teil dieser Arbeit die Grundlagen eines Rechts auf Energie dargelegt werden. Ein ausdrückliches Recht auf Energie existiert auf internationaler Ebene nicht. Jedoch gibt es eine Vielzahl von Verträgen, die indirekt ein solches Recht enthalten könnten. Allen voran bietet der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Anhaltspunkte für die Existenz eines solchen Rechts.

Die Herleitung eines Rechts auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie stößt auf verschiedene Probleme. Wird angenommen, dass ein Recht auf Energie dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche und soziale Rechte immanent ist, hätte es, ebenso wie die anderen in dem Vertrag enthaltenen Rechte, den Status eines Menschenrechts. Damit verbunden ist die Frage, ob es sinnvoll ist, jedes nur erdenkliche Recht zu einem Menschenrecht zu erklären, und ob damit nicht der Begriff der Menschenrechte langfristig an Bedeutung verliert.355 Erschwerend kommt die Tatsache hinzu, dass es auf den ersten Blick überhaupt nicht notwendig erscheint, ein Recht auf Energie zu etablieren. Anders sieht die Situation zum Beispiel in Bezug auf ein Recht auf Nahrung oder Wasser aus. Zumindest letztere Problemlage ist aber mit der vorliegenden Frage eines Rechts auf Energie vergleichbar. Viele können Verständnis für die Notwendigkeit eines Rechts auf Nahrung oder Wasser aufbringen, da es eng mit der Verwirklichung anderer Rechte, allen voran dem Recht auf Leben, verknüpft ist. Darüber hinaus handelt es sich bei Wasser um eine natürlich begrenzte Ressource. Die Situation...

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