Show Less
Restricted access

Energie als Menschenrecht

Ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie als Menschenrecht nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Series:

Dennis-N. Warman

Nach aktuellen Schätzungen verfügen rund zwei Milliarden Menschen weltweit über keinen Zugang zu modernen Energiequellen. Sie sind hauptsächlich auf die Nutzung von Energieträgern wie Brennholz, Kohle oder Dung angewiesen. Armut und gesundheitliche Probleme sind Folgen dieser Situation. Der Autor untersucht daher die Chancen eines Menschenrechts auf Energie. Als Ausgangspunkt dient ihm der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Im Wege der Interpretation leitet der Autor aus Art. 11 Abs. 1 ICESCR ein Recht auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie ab. Indem der Autor zudem den wesentlichen Beitrag des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hervorhebt, ebnet er den Weg für eine endgültige Anerkennung und Durchsetzung des Rechts.

Show Summary Details
Restricted access

Sechstes Kapitel: Weitere Indizien für die Existenz eines Rechts auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie

Extract



A.   Rechtsquellen im Völkerrecht

Bei der Herleitung eines Rechts auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie stellt sich die Frage, ob sich dazu allein auf den Sozialpakt beschränkt werden muss oder ob noch andere menschenrechtliche Verträge und Quellen zur Bestimmung eines solchen Rechts herangezogen werden können. Die traditionellen Rechtsquellen im Völkerrecht finden sich in Art. 38 Abs. 1 lit a-c des Statuts des Internationalen Gerichtshofs (IGH-Statut). Dies sind internationale Abkommen, das Gewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze. Die in Art. 38 Abs. 1 lit c IGH-Statut genannten gerichtlichen Entscheidungen und Lehren anerkannter Autoren auf dem Gebiet des Völkerrechts stellen keine Rechtsquellen im eigentlichen Sinne dar. Sie sind, wie es in Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut ausdrücklich heißt, „Hilfsmittel zur Feststellung von Rechtsnormen“. Sie werden daher auch als Rechtserkenntnisquellen bezeichnet.479

Der Sozialpakt fällt unter die Kategorie der internationalen Abkommen, auf die grundsätzlich die Wiener Vertragsrechtskonvention Anwendung findet.480 Allerdings sind die Modalitäten der Wiener Vertragsrechtskonvention nicht ohne weiteres auf die menschenrechtlichen Verträge übertragbar. Sie kreieren nämlich eher ein Regime und funktionieren nicht wie normale Verträge, in denen Staaten gegenseitige Interessen austauschen.481 Es mehren sich daher die Stimmen, die neben den im IGH-Staut genannten Rechtsquellen, weitere Rechtsquellen für die Bestimmung der Rechte in menschenrechtlichen Verträgen heranziehen wollen.482 ← 151 | 152 →

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.