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Energie als Menschenrecht

Ein Recht auf Zugang zur Grundversorgung mit Energie als Menschenrecht nach dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

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Dennis-N. Warman

Nach aktuellen Schätzungen verfügen rund zwei Milliarden Menschen weltweit über keinen Zugang zu modernen Energiequellen. Sie sind hauptsächlich auf die Nutzung von Energieträgern wie Brennholz, Kohle oder Dung angewiesen. Armut und gesundheitliche Probleme sind Folgen dieser Situation. Der Autor untersucht daher die Chancen eines Menschenrechts auf Energie. Als Ausgangspunkt dient ihm der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Im Wege der Interpretation leitet der Autor aus Art. 11 Abs. 1 ICESCR ein Recht auf Zugang zu Grundversorgung mit Energie ab. Indem der Autor zudem den wesentlichen Beitrag des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hervorhebt, ebnet er den Weg für eine endgültige Anerkennung und Durchsetzung des Rechts.

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Siebtes Kapitel: Geltungsumfang eines Rechts auf Grundversorgung mit Energie

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Die oben gemachten Ausführungen zeigen, dass dem Sozialpakt Elemente beziehungsweise Anhaltspunkte für ein Recht auf Energie zu entnehmen sind. Obwohl ein solches Recht nicht ausdrücklich enthalten ist, sprechen einige Argumente dafür, dass ein Menschenrecht auf Energie auf dem Wege der Interpretation konstruiert werden kann. Ein Zugang zu einer Grundversorgung mit Energie ist eine Grundvoraussetzung für die Verwirklichung der Menschenrechte. Dem Sozialpakt ist ein solches Recht immanent. Im Folgenden muss daher der Inhalt und Umfang eines Rechts auf Grundversorgung mit Energie bestimmt werden.

Der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in der Vergangenheit schon häufiger Inhalt und Umfang von Paktrechten bestimmt.632 Dabei hat sich im Lauf der Zeit eine allgemeingültige Struktur und Systematik entwickelt. Grob soll die Definition zunächst in vier Schritten erfolgen. Im ersten Schritt soll der normative Gehalt eines Rechts auf Energie bestimmt werden. Sodann werden in Schritt zwei die sich aus diesem Recht ergebenden Verpflichtungen der Staaten aufgezeigt. Im dritten Schritt werden Möglichkeiten genannt, die zu einer Verletzung des Rechts führen, und der vierte und letzte Schritt zeigt, wie eine Implementierung des Rechts in den nationalen Rechtsordnungen auszusehen hat. Die vier Schritte sollen im Folgenden auf ein Recht auf Energie angewandt werden. ← 191 | 192 →

A.   Der normative Gehalt eines Rechts auf Energie

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