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Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht

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Ingrid Schleper

Dieses Buch setzt sich mit dem Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht auseinander. Eine damit einhergehende Anpassung oder Auflösung eines Vertrages stellt eine Ausnahme des Grundsatzes «pacta sunt servanda» dar. Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage blickt im deutschen Recht auf eine lange Tradition zurück. Mit der Schuldrechtsreform wurde das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage in § 313 BGB verankert. Innerhalb der spanischen Rechtsprechung und Lehre setzte die Betrachtung der Auswirkungen veränderter Umstände auf einen Vertrag deutlich später ein. Dabei hat das deutsche Recht eine große Rolle gespielt. Die Autorin stellt die Entwicklungen der deutschen Rechtsprechung und Lehre den Auffassungen des spanischen Schrifttums und der Rechtsprechung gegenüber. Die Betrachtung erfolgt dabei gegliedert nach Fallgruppen der Äquivalenzstörungen, der Störungen des Verwendungszwecks sowie Rechtsänderungen.

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Einleitung und Gang der Untersuchung

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Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Auswirkungen ver- änderte Umstände auf bestehende Verträge in Deutschland und Spanien haben und unter welchen Voraussetzungen ein geschlossener Vertrag seine Bindungs- wirkung verlieren kann. Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage aufgrund einer Veränderung der bei Vertragsschluss zugrunde liegenden Situation ist im deutschen Rechts- kreis nicht erst seit der Schuldrechtsmodernisierung1 fest verankert, sondern beschäftigt die Lehre seit Jahrhunderten. So zählte Chiotellis in seiner Unter- suchung zur Geschäftsgrundlage im Jahre 1979 bereits 56 mehr oder weniger eigenständige Theorien.2 Der Schwerpunkt dieser Untersuchung soll nicht in der theoretischen Auf- arbeitung der Lehre liegen. Ihr Anliegen ist vielmehr rechtsvergleichender Natur. Es soll erörtert werden, ob und inwieweit das Prinzip der Vertragstreue im deut- schen und im spanischen Recht eingeschränkt werden kann. Bei der Darstellung wird bewusst mit der deutschen Rechtsordnung begonnen, da sich die spanische Rechtsordnung durch eine Rezeption ausländischer und insbesondere deutscher Rechtsauffassungen auszeichnet. Eine anschauliche rechtsvergleichende Analyse kann daher nur erfolgen, wenn die spanischen Lösungsmodelle im Anschluss an die deutschen dargelegt werden. Schwerpunkt der Arbeit soll die Frage sein, wie in Spanien der Situation veränderter Umstände Rechnung getragen wird. Dabei ist eine funktionale Betrachtungsweise vorzunehmen, soweit in Spanien andere Rechtsinstrumente zur Lösung angewandt werden. Im ersten Teil der Arbeit erfolgt eine kurze Darstellung der historischen Ent- wicklung innerhalb der Rechtslehre in Deutschland, die der spanischen Entwick- lung gegenübergestellt wird. Es werden die Meinungsströmungen auf diesem...

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