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Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht

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Ingrid Schleper

Dieses Buch setzt sich mit dem Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht auseinander. Eine damit einhergehende Anpassung oder Auflösung eines Vertrages stellt eine Ausnahme des Grundsatzes «pacta sunt servanda» dar. Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage blickt im deutschen Recht auf eine lange Tradition zurück. Mit der Schuldrechtsreform wurde das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage in § 313 BGB verankert. Innerhalb der spanischen Rechtsprechung und Lehre setzte die Betrachtung der Auswirkungen veränderter Umstände auf einen Vertrag deutlich später ein. Dabei hat das deutsche Recht eine große Rolle gespielt. Die Autorin stellt die Entwicklungen der deutschen Rechtsprechung und Lehre den Auffassungen des spanischen Schrifttums und der Rechtsprechung gegenüber. Die Betrachtung erfolgt dabei gegliedert nach Fallgruppen der Äquivalenzstörungen, der Störungen des Verwendungszwecks sowie Rechtsänderungen.

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1. Kapitel: Die Behandlung veränderter Umstände in Deutschland und Spanien

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3 1. Kapitel: Die Behandlung veränderter Umstände in Deutschland und Spanien 1. Abschnitt: Die historischen Zusammenhänge A. Die historischen Wurzeln der Lehre der Geschäftsgrundlage in Deutschland Die deutsche Rechtswissenschaft gab im Vergleich zu anderen Ländern recht früh den Anstoß zu einer fundierten wissenschaftlichen Auseinandersetzung.3 Daher verwundert es wenig, dass die entwickelten Theorien von vielen anderen europäischen Autoren übernommen und ihre Befürworter und Vertreter bis heute zitiert werden. Der Überblick beschränkt sich dabei auf die wesentlichsten Aussagen der Theorien, die für die Entwicklung der heutigen Auffassung von besonderer Bedeutung waren. I. Die clausula rebus sic stantibus 1. Darstellung Auch wenn die Mitbegründer der gegenwärtigen Rechtslage sich zumeist auf Oertmanns Lehre von der Geschäftsgrundlage beziehen4 , so war die Problema- tik der veränderten Umstände und ihrer Auswirkungen auf einen Vertrag vor Oertmanns Veröffentlichung im Jahr 1921 bekannt. Bei Beginn der Beratungen über das BGB existierten bereits zwei Lehren, die den veränderten Umstän- den Bedeutung beimessen wollten: Windscheids Voraussetzungslehre und die gemeinrechtliche Lehre der clausula rebus sic stantibus. Letztere ist aufgrund ihrer langen geschichtlichen Tradition als Ausgangspunkt vieler anderer später entwickelter Theorien zu werten. Die clausula rebus sic stantibus5 wurde im Mittelalter von scholastischen Moralphilosophen entwickelt und gelangte im 15. Jahrhundert in das weltliche Recht.6 3 Eine Darstellung dieser Entwicklung findet sich im HKK/Meyer-Pritzl, § 313 BGB Rdnr. 3 ff. 4 So verweist auch die Gesetzesbegründung auf Oertmann, vgl. BT/Drs. 14/6040, S. 174 5 Abk...

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