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Zur Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten

Zugleich ein systematisierender Beitrag zu rechtssichernden Organisationspflichten und zur Dogmatik der unechten Unterlassungsdelikte

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Johannes Sebastian Blassl

Dieses Buch beschäftigt sich mit einem obiter dictum des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2009 zum Bestehen strafrechtlicher Garantenpflichten von Compliance-Beauftragten unternehmensbezogene Straftaten zu verhindern. Hierzu stellt der Autor die Compliance-Diskussion in Deutschland dar, betrachtet die arbeits- und gesellschaftsrechtliche Stellung von Compliance-Beauftragten und untersucht die Unterlassungsdogmatik. Es folgt eine Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen den Compliance-Beauftragten eine strafrechtliche Pflicht zur Verhinderung von Straftaten Dritter treffen kann. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Compliance-Beauftragte regelmäßig mangels betrieblichen Direktionsrechten keine Garantenpflicht trifft.

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Literaturverzeichnis

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Abendroth, Christiane: Prolegomena einer strafrechtlichen Bewertung von Corporate Governance, Compliance und Business Ethics – Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Kreditwirtschaft, Berlin 2011.

Achenbach, Hans: Historische und dogmatische Grundlagen der strafrechtssystematischen Schuldlehre, Berlin 1974.

Achenbach, Hans: Wiederbelebung der allgemeinen Nichtzumutbarkeitsklausel im Strafrecht? in: JR 1975, S. 492–496.

Achenbach, Hans: Die Sanktionen gegen die Unternehmensdelinquenz im Umbruch, in: JuS 1990, S. 601–608.

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