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Die Kontrolldichte der Normenkontrolle in Skandinavien aus deutscher Sicht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der richterlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Norwegen und Schweden

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Robert Kessel

Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen.
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2. Teil: Erklärungsversuch

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A.  Äquivalente zur Normenkontrolle durch Gerichte?

I.  Eingrenzung potenziell vergleichbarer Rechtsinstitute

Auch wenn vielfach betont wird, dass die deutschen Verfassungshüter im internationalen Vergleich mit einer großen Machtfülle ausgestattet sind,1 drängt sich die Frage auf, ob die relativ geringe Kontrolldichte der Normenkontrolle durch skandinavische Gerichte darauf beruht, dass in Dänemark, Norwegen und Schweden andere Kontrollmechanismen die Aufgabe des richterlichen Prüfungsrechts übernehmen.

Die funktionale Methode der Rechtsvergleichung,2 die hier als Arbeitsgrundlage dienen soll,3 beruht auf dem Gedanken, dass sich die Lösungen, die ← 123 | 124 → verschiedene Rechtsordnungen für ein und dasselbe Sachproblem bereitstellen, deutlich voneinander unterscheiden können;4 ein häufig genanntes Beispiel ist die US-amerikanische title insurance, die als Pendant zum deutschen Grundbuch angesehen wird.5 Daher darf sich ein Vergleich nicht darauf beschränken, einzelne Rechtsinstitute zu untersuchen. Vielmehr müssen funktionale Äquivalente gesucht werden, also Institutionen, die „jeweils äquivalente Ordnungsgedanken in einer der nationalrechtlichen Systematik angestammten Begriffs- und Denkfigur wiederholen.“6 Dabei hat der Blick des Rechtsvergleichers möglichst die gesamte fremde Rechtsordnung zu erfassen.7

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