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Das Periodizitätsprinzip und alternative Besteuerungsmodelle

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Moritz Mentzel

Moderne Ertragsteuern werden weltweit periodisch erhoben. Je nach konkreter Ausgestaltung des jeweiligen Steuerrechts kann dies jedoch bei einer überperiodischen Betrachtung ungerechtfertigte Belastungsunterschiede zur Folge haben. Der Autor beleuchtet zunächst die Bedeutung und die Umsetzung des sogenannten Periodizitätsprinzips im deutschen Ertragsteuerrecht. Er zeigt existierende alternative Besteuerungs- und Reformmodelle auf und empfiehlt zur Reformierung des Einkommensteuergesetzes eine lebenszeitliche Durchschnittseinkommensteuer. Abschließend stellt der Autor verschiedene Möglichkeiten der Steuergestaltung zur Vermeidung von periodizitätsbedingten steuerlichen Fehlbelastungen im unternehmerischen Bereich vor.

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3. Alternative Besteuerungsmodelle

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3.  Alternative Besteuerungsmodelle

Das Steuerrecht sieht sich – insbesondere im Bereich des Einkommensteuerrechts – ständigen Reform- und Änderungsvorschlägen sowohl aus der Politik als auch der Wissenschaft und der Praxis ausgesetzt. Dabei ist allgemein anerkannt, dass das EStG ein unnötig umfangreiches, von Ausnahmen und Gegenausnahmen gespicktes, hochkompliziertes Gesetz ist, welches vom durchschnittlichen Verwender nicht mehr zu durchschauen ist. Hey sieht insoweit „überall Reformbedarf“570. Tatsache ist jedenfalls, dass das EStG zentraler Bestandteil des deutschen Steuerrechts sowie der Staatsfinanzierung ist, von vielen Seiten als unabdingbares Umverteilungsinstrument gesehen wird und seit jeher Spielball der Politik und Ausgangspunkt vieler Wahlversprechen war. Insoweit ist es nicht verwunderlich, dass entsprechende Änderungsvorschläge vom „Bierdeckel“571 bis hin zum „Bundessteuergesetzbuch“572 in ihrer Breite und Tiefe nicht unterschiedlicher sein könnten573. Auch ohne, dass solche sicherlich extremen Vorschläge zu Gesetzesänderungen geführt hätten, darf in Anbetracht auch der tatsächlich vorgenommenen Änderungen insgesamt von einer „Geschichte misslungener oder gescheiterter Steuerreformen“574 gesprochen werden.

Für den weiteren Verlauf dieser Arbeit sind in erster Linie ausgewählte wissenschaftliche Reformansätze von Interesse, da es in der Regel nur diese sind, die nicht auf populistischen Schlagwörtern, sondern auf fundierter rechtswissenschaftlicher Kritik beruhen. Doch auch diese Reformvorschläge verfolgen unterschiedliche Korrekturschwerpunkte und basieren auf differenzierten Rechtsansichten. Es gilt daher im Folgenden herauszuarbeiten, inwiefern diese Ansätze einer Lösung der genannten Konflikte einer periodischen Besteuerung mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen dienlich sein können. Im Anschluss soll...

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