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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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§ 1 Folgen von unmittelbaren Verstößen

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§ 1  Folgen von unmittelbaren Verstößen

Im Folgenden werden im Kürze die Folgen dargestellt, die ein unmittelbarer Verstoß gegen die Pflicht zur Offenlegung gegenüber dem Aufsichtsrat (Vorsitzender bzw. -kollektiv) für das konfliktbehaftete Aufsichtsratsmitglied zeitigen kann.

A.  Abberufung aus wichtigem Grund (§ 103 Abs. 3 AktG)

Unterlässt es ein Aufsichtsratsmitglied, seinen Interessenkonflikt gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden oder -kollektiv offenzulegen, kann die konfliktspezifische Gefahr nicht abgewehrt werden. Der Amtswalter gefährdet durch seine Unterlassung folglich die Tätigkeit des Aufsichtsrats und die Interessen der Gesellschaft.

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