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Rechtsgrenzen überörtlicher Einzelhandelssteuerung

Eine Untersuchung am Beispiel regionaler Einzelhandelskonzepte

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Kristina Meyer

Die Autorin untersucht am Beispiel ausgewählter regionaler Einzelhandelskonzepte die Rechtsgrenzen der überörtlichen Einzelhandelssteuerung. Hierbei finden unterschiedliche Erscheinungsformen von Einzelhandelskonzepten Berücksichtigung. Rechtsgrenzen lassen sich sowohl aus dem Unionsrecht als auch aus dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht ableiten. Sie sind unter anderem für die Frage von Bedeutung, welche Regelungen bezüglich des großflächigen Einzelhandels auf regionaler Ebene getroffen werden dürfen und welche der kommunalen Bauleitplanung vorbehalten sind. Dieses Spannungsfeld zwischen Raumordnung und verfassungsrechtlich gewährleisteter Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG bildet einen Schwerpunkt der Untersuchung.

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3. Teil: Rechtsrahmen der Steuerung

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3.  Teil: Rechtsrahmen der Steuerung

Nach Darstellung der verschiedenen Formen regionaler Einzelhandelskonzepte werden nun die rechtlichen Rahmenbedingungen betrachtet, die bei der Steuerung großflächigen Einzelhandels einzuhalten sind. Hierbei erfolgt eine Beschränkung auf die Grundsätze. Die Untersuchung verfolgt an dieser Stelle das Ziel, die Vorschriften zusammenzutragen, aus denen sich Rechtsgrenzen für regionale Einzelhandelskonzepte ergeben könnten. Die einzelfallspezifische Subsumtion folgt im 4. Teil der Arbeit.

A.  Recht der Europäischen Union

Auf europäischer Ebene kommen unterschiedliche Regelungen in Betracht, an denen sich regionale Einzelhandelskonzepte messen lassen müssen.

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