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Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

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Matthias Broll

Das Buch untersucht die institutionelle Mitwirkung der Arbeitnehmer durch die Betriebsverfassung und die Unternehmensmitbestimmung, die ein zentrales Element der Arbeitsbeziehungen in Deutschland ist. In den letzten Jahren wurde sie vor allem im Hinblick auf ihre Wirkung auf die ökonomische Effizienz der Unternehmen diskutiert. Ein viel geringeres Gewicht kam in den einschlägigen Diskursen der Frage zu, inwieweit die mit dieser Form der Mitwirkung verbundenen Zielvorgaben erreicht werden. Der Autor geht, zunächst losgelöst von den konkreten Ausprägungen der Arbeitnehmermitwirkung in Deutschland, den mit einer institutionellen Beteiligung anstrebenswerten Zielen nach. Anschließend stellt er die Frage, ob die gegenwärtige Ausprägung der Arbeitnehmermitwirkung geeignet ist, diese Ziele zu erreichen.

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Teil 3 Abgleich der gegenwärtigen Beteiligungssituation mit dem Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung – exemplifiziert am Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer

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119 Teil 3 Abgleich der gegenwärtigen Beteiligungssituation mit dem Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung – exemplifiziert am Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer Ein Abgleich der gegenwärtigen Beteiligungssituation in Deutschland mit dem vorstehend herausgearbeiteten theoretischen Potential der institutionellen Ar- beitnehmerbeteiligung kann sich allein schon aus Kapazitätsgründen nicht auf das ganze Spektrum der aufgezeigten Möglichkeiten beziehen. Exemplarisch soll daher untersucht werden, inwieweit die bestehenden Beteiligungsinstitutionen es den Arbeitnehmern ermöglichen, selbstbestimmt ihre wirtschaftlichen Interessen zu vertreten. Die Untersuchung beschränkt sich auf die Situation in Deutschland beschäftigter Arbeitnehmer in Unternehmen des privaten Rechts. Auch werden die Auswirkungen der Tätigkeit der Beteiligungsinstitutionen auf die wirtschaftlichen Interessen arbeitsuchender Personen nicht thematisiert. Ebenso bleiben die Sonder- regelungen für Seeleute außer Betracht. Die Prüfung erfolgt in zwei Hauptschritten. Die erste zu klärende Frage ist, inwie- weit mittels der Beteiligungsinstitutionen wirtschaftliche Interessen der Arbeit- nehmer zur Geltung gebraucht werden können. In einem späteren Schritt ist dann zu untersuchen, inwieweit die Arbeitnehmer bei dieser Interessenwahrnehmung selbstbestimmt agieren können. A Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer In Deutschland bestehen zwei Systeme institutioneller Arbeitnehmerbeteiligung. Zum einen gibt es die Betriebsverfassung, zum anderen die Unternehmensmit- bestimmung. Durch die Betriebsverfassung werden eigenständige Organe zur Ar- beitnehmervertretung geschaffen. Dabei beschränkt sich die Betriebsverfassung aber nicht nur auf den Betrieb, sondern erfasst auch die Unternehmens- und sogar die Konzernebene, auch wenn letzteren beiden Ebenen nur subsidiäre Bedeutung zu- kommt. Im Rahmen der Betriebsverfassung findet die Vertretung der Arbeitnehmer-...

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