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Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

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Matthias Broll

Das Buch untersucht die institutionelle Mitwirkung der Arbeitnehmer durch die Betriebsverfassung und die Unternehmensmitbestimmung, die ein zentrales Element der Arbeitsbeziehungen in Deutschland ist. In den letzten Jahren wurde sie vor allem im Hinblick auf ihre Wirkung auf die ökonomische Effizienz der Unternehmen diskutiert. Ein viel geringeres Gewicht kam in den einschlägigen Diskursen der Frage zu, inwieweit die mit dieser Form der Mitwirkung verbundenen Zielvorgaben erreicht werden. Der Autor geht, zunächst losgelöst von den konkreten Ausprägungen der Arbeitnehmermitwirkung in Deutschland, den mit einer institutionellen Beteiligung anstrebenswerten Zielen nach. Anschließend stellt er die Frage, ob die gegenwärtige Ausprägung der Arbeitnehmermitwirkung geeignet ist, diese Ziele zu erreichen.

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Teil 2 Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

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Um eine Gesamtnutzenbilanz aufmachen zu können, muss man sich also darüber im Klaren sein, was mit institutioneller Arbeitnehmerbeteiligung erreicht werden soll. Denn nur wenn man eine solche Bezugsgröße hat, kann man an ihr die Realität messen.

Um sich aber Gewissheit darüber zu verschaffen, worin das Potential institutioneller Arbeitnehmerbeteiligung liegt, reicht es nicht, die vielen verschiedenen im Zusammenhang mit den einzelnen Beteiligungsgesetzen vorgebrachten Hoffnungen und Erwartungen einfach nur zusammenzutragen und sie dann zu allgemeinen Zielen der institutionellen Arbeitnehmerbeteiligung zu erheben. Das hat neben den teilweise gesetzesspezifischen Zwecken vor allem damit zu tun, dass selbst in den Kommentierungen zu den einzelnen Beteiligungsgesetzen die Zielvorgaben nicht näher reflektiert werden. In der Regel wird allenfalls die Ideengeschichte der Mitbestimmung nachgezeichnet116 und/oder es wird einfach ein Konglomerat von Zielvorgaben genannt, welche mit dem jeweiligen Beteiligungsgesetz oder mit der Mitbestimmung im Allgemeinen verbunden sind,117 beziehungsweise es erfolgt schlicht ein Verweis darauf, dass einige diese und andere jene Ziele mit dem jeweiligen Beteiligungsgesetz verbinden.118 Manche Kommentierungen verzichten sogar vollständig darauf, zum Gesetzeszweck Stellung zu nehmen.119 Das ist die logische Konsequenz der bereits erwähnten, bei einigen Beteiligungsgesetzen bis heute fehlenden Einigkeit darüber, welches Ziel mit ihnen eigentlich verfolgt wird. Dieser Verzicht auf eine eindeutige Stellungnahme im Hinblick auf die Zielvorgaben führt dann beim alltäglichen Gebrauch der Beteiligungsgesetze auch zu keinen größeren Schwierigkeiten. Will man allerdings, wie hier angestrebt, eine allgemeine Bewertung der Arbeitnehmermitwirkung über Beteiligungsinstitutionen, wie sie in Deutschland besteht, vornehmen,...

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