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Der Debt-Equity-Swap als Sanierungsinstrument im Insolvenzplanverfahren

Eine mit dem Recht des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland vergleichende Untersuchung

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Carsten Christophery

Mit dem Debt-Equity-Swap thematisiert der Autor ein Sanierungsinstrument, das in der Praxis nicht wegzudenken ist. Bis zum Inkrafttreten des ESUG im Jahr 2012 war die Umsetzung einer Umwandlung von Schulden in Eigenkapital nach deutschem Recht jedoch mit einigen Hürden verbunden, die regelmäßig dazu führten, dass von diesem grundsätzlich sinnvollen Instrument kein Gebrauch gemacht wurde. Vielmehr kam es vor, dass Unternehmen nach englischem Recht saniert wurden, da die Gesetzeslage in Großbritannien grundsätzlich sanierungsfreundlicher ist. Der Autor untersucht die Neuerungen des ESUG im Zusammenhang mit dem Debt-Equity-Swap und vergleicht diese mit den bestehenden englischen Regelungen. Der Vergleich stellt Gemeinsamkeiten der beiden Rechtsordnungen, aber auch nach wie vor bestehende Unterschiede heraus.

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Teil 1: Allgemein gesellschaftsrechtlicher Rahmen der Umwandlung von Schulden in Eigenkapital nach englischem und deutschem Recht

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Teil 1:  Allgemein gesellschaftsrechtlicher Rahmen der Umwandlung von Schulden in Eigenkapital nach englischem und deutschem Recht

Bevor darauf eingegangen wird, wie die Umwandlung von Schulden in Eigenkapital durch besondere gesetzliche Sanierungsmechanismen erfolgen kann (dazu Teil 2), sind in diesem Teil 1 als erster Schritt die gesellschaftsrechtlichen Grundlagen des DES in England und in Deutschland detailliert zu erörtern und in einen Vergleich zu bringen. Durch diesen ersten Vergleich soll gezeigt werden, an welchen Stellen es einerseits Unterschiede im Hinblick auf die bloße rechtliche Umsetzung eines DES gibt und insbesondere, ob und inwieweit bestehende Unterschiede als Vor- bzw. Nachteil in der jeweiligen Jurisdiktion auszumachen sind, die eine rechtssichere und planbare Umsetzung der Umwandlung von Schulden in Eigenkapital fördern bzw. behindern.

Da Gegenstand dieser Untersuchung der DES als Sanierungsinstrument ist, soll bereits diese erste Darstellung vor dem Hintergrund erfolgen, dass sich das betreffende Unternehmen in der Krise befindet; ein Insolvenzverfahren ist jedoch noch nicht beantragt bzw. eröffnet worden. Der Begriff der Krise ist vielfältig und wird betriebswirtschaftlich, strafrechtlich und insolvenzrechtlich unterschiedlich interpretiert.111 Der Begriff der Krise soll hier betriebswirtschaftlich verstanden werden. Sie beschreibt das Stadium, in denen die Unternehmensleitung durch ihre unternehmerischen Entscheidungen nicht mehr in der Lage ist, den Unternehmenswert zu steigern bzw. auf einem Niveau zu halten; sie wird vielmehr zu „ungeplanten Anpassungsentscheidungen“ gezwungen sein.112 Die unterschiedlichen Stadien einer Krise113 sollen hier keine weitere Rolle spielen. Als wichtiges Merkmal der Krise ist jedoch zu nennen, dass bei deren...

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