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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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E. Insolvenzspezifische Besonderheiten beim Schuldnerkonto

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I. Auswirkungen des (vorläufigen) Insolvenzverfahrens auf den Zahlungsdiensterahmenvertrag sowie einzelne Zahlungsdienstverträge

In Kapitel B.II. sowie C.II. wurde bereits umfassend dargestellt, welche Alternativen dem (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter hinsichtlich der Kontoführung im Insolvenzverfahren zu Gebote stehen und welche Voraussetzungen hierfür jeweils erfüllt sein müssen. Eine Möglichkeit ist die Fortführung bestehender bzw. die Einrichtung neuer Schuldnerkonten als Verfahrenskonten.

Dieses Kapitel befasst sich nun mit der Frage, wie sich die Anordnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens mitsamt etwaiger flankierender Anordnungen des Insolvenzgerichts, etwa ein Zustimmungsvorbehalt, sowie die spätere Verfahrenseröffnung auf die entsprechenden Bankverträge auswirken. Dies betrifft zum einen den Zahlungsdiensterahmenvertrag nach §§ 675c ff. BGB und damit das Konto selbst, zum anderen aber auch die einzelnen Zahlungsdienste wie etwa die Überweisung. Deren Schicksal soll par exemplum – denn die Darstellung der Auswirkungen auf den gesamten Zahlungsverkehr würde den Umfang dieser Arbeit sprengen – nachstehend näher betrachtet werden. Dabei ist insbesondere danach zu differenzieren, wer den Überweisungsauftrag erteilt hat und wann dieser der Bank zugegangen, mithin wirksam geworden ist, so dass sich eine Vielzahl rechtlich unterschiedlich zu behandelnder, überaus praxisrelevanter Konstellationen ergibt. Dabei kann vor dem Hintergrund der Komplexität der Materie auch insoweit nur eine knappe Darstellung erfolgen, so dass insbesondere auf eine Aufarbeitung der anfechtungsrechtlichen Folgen verzichtet werden muss.

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