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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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F. Ergebnis und Ausblick

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Soweit ersichtlich widmet sich diese Arbeit erstmals, insbesondere unter Würdigung sowohl der insolvenz- als auch der bankrechtlichen Hintergründe, umfassend der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Zu Anfang steht dabei die Frage, welche Kontoformen dem (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter überhaupt als Verfahrenskonto zu Gebote stehen und wie sich diese voneinander unterscheiden: dies ist einerseits das sog. Schuldnerkonto als Eigenkonto auf Namen und für Rechnung des Insolvenzschuldners und andererseits das offene Treuhandkonto, ggfs. in seiner besonderen Ausprägung als Anderkonto. Der (vorläufige) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter als Kontoinhaber fungiert dabei persönlich als (gewillkürter) Vollrechtstreuhänder, während die (spätere) Insolvenzmasse als Treugeberin hinsichtlich des Kontoguthabens lediglich wirtschaftlich, nicht aber auch rechtlich Berechtigte ist.

(i) Welche Konten der (vorläufige) Insolvenzverwalter nutzen kann, richtet sich nach dessen Rechtsstellung im jeweiligen Verfahren. So ist der schwache vorläufige Insolvenzverwalter sowohl von der Eröffnung und Nutzung von Schuldner- als auch von Treuhandkonten ausgeschlossen, da ihm die hierfür erforderlichen Befugnisse fehlen. Er bedarf einer entsprechenden Einzelermächtigung durch das Insolvenzgericht, die ihm die erforderliche Rechtsmacht verleiht. Im Falle des Schuldnerkontos genügt etwa ein Gerichtsbeschluss, der den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter ermächtigt, über bestehende Konten des Schuldners zu verfügen und erforderlichenfalls neue Schuldnerkonten zu eröffnen. Die Nutzung von Treuhandkonten dagegen setzt voraus, dass das Insolvenzgericht den Verwalter zumindest zum Forderungseinzug auf ein Treuhand- bzw. Anderkonto ermächtigt...

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