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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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Einleitung

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Gegenstand dieser Untersuchung ist die wissenschaftliche Aufarbeitung des aktuellen Sach- und Meinungsstands zur Kontoführung im Insolvenzverfahren, insbesondere durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter1 bzw. Sachwalter. Unter Berücksichtigung der verschiedenen Stadien des Insolvenzverfahrens sowie der besonderen Implikationen des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)2 werden die Unterschiede zwischen dem in der Insolvenzpraxis weit verbreiteten Treuhandkonto, häufig in der Spezialform des Anderkontos3, und eines sog. Sonderkontos, mithin eines Kontos auf Namen und für Rechnung des Insolvenzschuldners4 – daher vielfach und auch im Folgenden als Schuldnerkonto bezeichnet –, dargestellt.

Zu diesem Zweck werden die rechtlichen Grundlagen der Kontoführung in der Insolvenz, die an der Schnittstelle von Bank- und Insolvenzrecht zu suchen sind, näher beleuchtet. Entsprechend setzt sich diese Untersuchung zunächst mit der Rechtsnatur des Schuldner- sowie insbesondere der verschiedenen Erscheinungsformen des Treuhandkontos auseinander und geht sodann auf die Frage ein, ob und unter welchen Voraussetzungen der (vorläufige) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter berechtigt ist, solche Konten als Verfahrenskonten zu nutzen, sie mithin zu eröffnen, zu schließen und insbesondere über sie zu verfügen.

Da es für die Beantwortung dieser Fragen auch auf die Rechtsstellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters bzw. Sachwalters im jeweiligen Verfahrensstadium ankommt, liegt ein besonderes Augenmerk dieser Arbeit auf der Erforderlichkeit zusätzlicher Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie deren möglicher ← 17 | 18 → Ausgestaltung. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage nach der Rechtsnatur des Innenverhältnisses zwischen (vorläufigem) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter und der...

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