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Verträge über individuelle Software nach deutschem und spanischem Recht

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Matthias Schassek

Die individuelle Erstellung oder Anpassung von Softwarelösungen ist für Auftraggeber wie Auftragnehmer zumeist mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Darüber hinaus wirft die rechtliche Behandlung solcher komplexen Langzeitprojekte zivilrechtliche Fragestellungen auf, für die weder das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) noch das spanische Zivilgesetzbuch, der Código Civil, ausdrückliche Regelungen enthält. Anhand konkreter Interessenkonflikte, wie sie in der Praxis immer wieder vorkommen, untersucht der Autor, zu welchen Lösungen Rechtsprechung und Rechtslehre auf spanischer Seite einerseits und auf deutscher Seite andererseits gelangen. Bei dem Rechtsvergleich wird von solchen Fallkonstellationen ausgegangen, bei denen die Vertragschließenden jeweils eine deutsche und eine spanische Firma sind. Dieses Buch versteht sich nicht nur als wissenschaftlicher Beitrag zur deutsch-spanischen Privatrechtsvergleichung, es wendet sich darüber hinaus auch an deutschsprachige Rechtsanwender, um diesen einen vertiefenden Einblick in die Behandlung von Software-Erstellungsverträgen nach spanischem Recht zu vermitteln.

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E. Der Lizenzvertrag

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E.  Der Lizenzvertrag

I.  Die Problematik der rechtlichen Konstruktion

1.  Darstellung der Problematik

Wie bereits ausgeführt1048, besteht ein Vertrag über individuelle Software seinem rechtlichen Inhalt nach notwendigerweise aus mindestens zwei Teilen, nämlich dem Software-Erstellungs-/Anpassungs-Vertrag sowie dem urheberrechtlichen Lizenzvertrag. Die Erteilung von Lizenzen für die Benutzung von Software (licencias de uso) durch den Softwareanbieter ist als Rezeption eines Vertragsmodells zu verstehen, das dem angelsächsischen Rechtskreis entstammt (license in den USA, licence in Groß-Britannien)1049 und infolge der technologischen Vormachtstellung der US-Softwareindustrie von dort in die kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen exportiert wurde, wobei dessen praktische Anwendung innerhalb der kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen problematische Fragen aufwirft1050, und zwar trotz der Harmonisierung des urheberrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen durch die Richtlinien 91/250/EWG und 2009/24/EG1051.

2.  Lösung nach deutschem Recht

Soweit es um die Nutzung der Software im Rahmen eines normalen Gebrauchs geht, braucht derjenige, der die Software vom Rechtsinhaber zu Eigentum erworben hat, nicht noch zusätzlich urheberrechtliche Nutzungsrechte vertraglich eingeräumt bekommen, auch wenn dies von Softwarefirmen bisweilen behauptet wird1052. Denn die Benutzung als solche ist kein urheberrechtlich relevanter Vorgang, d.h., die reine Benutzung wird – anders als bei den technischen Schutzrechten – urheberrechtlich nicht erfasst1053. Gemäß der dem deutschen Urheberrecht zugrunde liegenden monistischen Theorie, wonach die Verwertungsrechte untrennbar mit dem Urheberpersönlichkeitsrecht in der Person des Urhebers ← 211 | 212 → verbunden sind, erfolgt die Einräumung gegenständlich (quasi-dinglich) wirkender Nutzungsrechte konstitutiv und nicht translativ1054. Das sich aus...

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