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Die Kontrolle einseitiger Preisanpassungsrechte in Dauerschuldverhältnissen am Beispiel langfristiger Energielieferverträge

Eine rechtsvergleichende Untersuchung nach deutschem und griechischem Recht

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Stavroula Antoniou

Die Autorin behandelt eine der in den letzten Jahren umstrittensten und komplexesten Fragen aus dem Energie-Verbraucherschutzrecht. Dazu führt sie einen Rechtsvergleich des deutschen als auch des griechischen Rechts durch, wobei auch die Einwirkung des EU-Rechts zu beachten ist. Unterschieden wird zwischen der Kontrolle der gesetzlichen Preisanpassungsklauseln in den Grundversorgungsverordnungen für Strom und Gas und der Kontrolle von Preisanpassungsklauseln in Sonderkundenverträgen unter dem Aspekt von Angemessenheit und Transparenz. Im Ergebnis befürwortet die Autorin die Äquivalenzsicherungsklausel und formuliert die Klausel, die den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie den EU-rechtlichen Transparenzanforderungen Rechnung trägt.

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Anhang: Deutsche Übersetzung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des griechischen Rechts

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Anhang:  Deutsche Übersetzung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften des griechischen Rechts

A.  Griechisches Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 178

Eine Klausel, die gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig.

Art. 179

Nichtig oder sittenwidrig ist insbesondere das Rechtsgeschäft, womit die Freiheit der Person überwiegend gebunden ist, oder das Rechtsgeschäft, womit man die Notlage, den Mangel an Urteilsvermögen oder die Unerfahrenheit des Vertragspartners ausnutzt und damit erreicht, für eine Leistung Nutzen für sich selbst oder für einen Dritten abzuschließen oder zu haben, der unter Umständen offenbar unangemessen zur Leistung ist.

Art. 200

Verträge sind so auszulegen, wie es Treue und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern.

Art. 281

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