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Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans

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Gerrit Krupp

Der Autor untersucht Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans. Diesem kommt nach der Rechtsprechung als vorbereitender Bauleitplan eine wichtige Leitfunktion für die städtebauliche Entwicklung in den Gemeinden zu. Trotzdem wird der Flächennutzungsplan durch die herrschende Meinung zumeist als hoheitliche Maßnahme eigener Art ohne Außenwirkung eingestuft. Die Untersuchung hinterfragt diese über Jahrzehnte gefestigte Dogmatik. Sowohl seine Stellung im Gefüge der zweistufigen Bauleitplanung als auch seine Bedeutung für das Zulässigkeitsregime im Außenbereich zeigen, dass die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans zum Teil erheblich sind und seiner Einordnung durch die herrschende Meinung nicht uneingeschränkt gefolgt werden kann.

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Literaturverzeichnis

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Albers, Gerd: Vom Fluchtlinienplan zum Stadtentwicklungsplan, AfK 1967, 192–211

Albrecht, Eike/Zschiegner, André: Landesgesetzliche Abstandsregelungen für Windkraftanlagen nach § 249 Absatz III BauGB auf dem rechtlichen Prüfstand, NVwZ 2015, 1093–1100

Badura, Peter: Das Planungsermessen und die rechtsstaatliche Funktion des Allgemeinen Verwaltungsrechts, in: Verfassung und Verfassungsrechtsprechung, Festschrift zum 25-jährigen Bestehen des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, München, 1972, S. 157 ff. (zitiert: Badura, in: FS-25 Jahre BayVerfGH)

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