Show Less
Restricted access

Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans

Series:

Gerrit Krupp

Der Autor untersucht Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans. Diesem kommt nach der Rechtsprechung als vorbereitender Bauleitplan eine wichtige Leitfunktion für die städtebauliche Entwicklung in den Gemeinden zu. Trotzdem wird der Flächennutzungsplan durch die herrschende Meinung zumeist als hoheitliche Maßnahme eigener Art ohne Außenwirkung eingestuft. Die Untersuchung hinterfragt diese über Jahrzehnte gefestigte Dogmatik. Sowohl seine Stellung im Gefüge der zweistufigen Bauleitplanung als auch seine Bedeutung für das Zulässigkeitsregime im Außenbereich zeigen, dass die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans zum Teil erheblich sind und seiner Einordnung durch die herrschende Meinung nicht uneingeschränkt gefolgt werden kann.

Show Summary Details
Restricted access

3. Teil: Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans

Extract

← 26 | 27 →

3. Teil:   Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans

Im Folgenden werden zunächst die historischen Grundlagen des Flächennutzungsplans im Zeitraum bis zum Inkrafttreten des BBauG im Jahre 1960 in den Blick genommen und auf Erkenntnisse für die aktuelle Einordnung der Rechtsnatur des Flächennutzungsplans untersucht. Sodann wird Diskussion um die Einordnung des Flächennutzungsplans infolge des Inkrafttretens des BBauG aufgearbeitet. Ein besonderer Schwerpunkt liegt hier auf der Betrachtung der h.M., die den Flächennutzungsplan als eine hoheitliche Maßnahme sui generis ohne Außenverbindlichkeit einordnet. Die hier zugrunde gelegten Annahmen gilt es näher zu betrachten.

A.   Die historischen Grundlagen der Flächennutzungsplanung

Die Entwicklung des öffentlichen Baurechts verlief in den einzelnen deutschen Ländern nicht einheitlich.211 Dies gilt auch für die Zeit nach Inkrafttreten der Verfassung des Deutschen Reiches von 1871, weil das Baurecht weiterhin zur ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz der Gliedstaaten gehörte.212 Eine Kompetenz zur Grundsatzgesetzgebung des Reiches im Bereich des Bodenrechts wurde erst mit der Weimarer Reichsverfassung eingeführt. Exemplarisch wird daher im Folgenden zunächst die Entwicklung in Preußen dargestellt. Sodann werden die Besonderheiten der für ihre Zeit wegweisenden sächsischen Baugesetzgebung aufgegriffen. Nach einem Überblick über das Baurecht der Weimarer Republik werden die Entwicklungen in der Zeit des Nationalsozialismus zusammengefasst. Hierauf folgt eine Betrachtung der zweistufigen Bauleitplanung nach den Aufbaugesetzen am Beispiel des nordrhein-westfälischen Rechts. Schließlich wird die Entstehung der zweistufigen Bauleitplanung nach dem BBauG untersucht. Dabei erfolgt keine...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.