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Kollisionsrechtsbezogene Informationspflichten des europäischen Privatrechts aus der Perspektive des Internationalen Privatrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des materiellen und kollisionsrechtlichen Verbraucherschutzes

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Alexander Schüßler

Verschiedene europäische Richtlinien verpflichten Unternehmer, Anbieter und Versicherer, ihre Kunden vor Vertragsschluss über das auf den Vertrag objektiv anwendbare Recht oder über eine in den AGB enthaltene Rechtswahlklausel zu informieren. Der Autor setzt sich umfassend mit diesen kollisionsrechtsbezogenen Informationspflichten auseinander. Er zeigt nicht nur den Bestand der Informationspflichten auf, sondern setzt diese in einen kollisionsrechtlichen Kontext. Das Buch untersucht zudem den notwendigen Inhalt und den Umfang der Informationspflichten sowie die Rechtsfolgen bei deren Verletzung und beleuchtet das Verhältnis der Informationspflichten zu Rechtswahlklauseln in AGB.

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Einleitung

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Mit jedem international verknüpften vertraglichen Schuldverhältnis ist die Informationslast verbunden, welches Recht auf dieses Schuldverhältnis anwendbar ist. Grundsätzlich sind beide Parteien eines solchen Vertrages gleichermaßen davon betroffen, anhand der Anknüpfungsregeln des Internationalen Privatrechts (IPR) die Rechtsordnung ermitteln zu müssen, welcher die schuldrechtlichen Regelungen zu entnehmen sind.

In bestimmten Fällen kann jedoch die Partei, die gewerbsmäßig die charakteristische Leistung erbringt, verpflichtet sein, die jeweils andere Partei darüber zu informieren, welches Recht auf den Vertrag oder das vorvertragliche Schuldverhältnis Anwendung finden soll.

Diese Informationspflichten lassen sich als kollisionsrechtsbezogene Informationspflichten bezeichnen. Bei sämtlichen kollisionsrechts-bezogenen Informationspflichten im Sinne dieser Arbeit handelt es sich um gesetzliche Informationspflichten. Diese ergeben sich ausschließlich aus europäischen Richtlinien oder dienen deren Umsetzung.

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