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Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung

Eine Untersuchung zur Interessenharmonisierung bei Handelskäufen unter vergleichender Berücksichtigung des internationalen Einheitsrechts

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Philipp Hohmann

Thema dieses Buches ist die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB, die eine enorm hohe praktische Relevanz besitzt und oftmals das streitentscheidende Instrument im Bereich des Handelskaufs darstellt. Vor allem bei Falschlieferungen und Quantitätsabweichungen existieren seit dem 19. Jahrhundert Diskussionen über den Anwendungsbereich der handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheit und deren Rechtsfolgen, die bisweilen nicht abschließend geklärt sind. Hier setzt der Autor an, um die gegenseitigen Parteiinteressen zu harmonisieren, ohne den Sinn und Zweck des § 377 HGB zu schwächen. Nach kritischer Analyse der bislang vertretenen Auffassungen entwickelt er – speziell beim höherwertigen Aliud – einen innovativen Lösungsansatz und erläutert, weshalb dieser beide Handelskaufparteien interessengerechter schützt.

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D. Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB: Rechtsfolgen der unterlassenen, versäumten oder nicht ordnungsgemäßen Mängelrüge bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung

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D.  Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB: Rechtsfolgen der unterlassenen, versäumten oder nicht ordnungsgemäßen Mängelrüge bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung

Unterlässt respektive versäumt der Käufer die – bei verdeckten Mängeln ggf. erst nach deren Entdeckung – unverzügliche, ordnungsgemäße Rüge der Warenmängel, so gilt die Ware nach § 377 II, III Hs. 2 HGB als „genehmigt“.

I.  Rechtsdogmatische Einstufung

Rechtsdogmatisch ist durch das Benutzen der Wendung „gilt als“ nicht eindeutig, ob der historische Gesetzgeber darunter eine unwiderlegliche Vermutung304 oder eine Rechtsfiktion305 zu verstehen wissen wollte. Der Unterschied liegt hierbei auf der Tatbestandsebene, wobei die Wirkung der Rechtsfolge letztlich dieselbe ist.

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