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Über die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes am Beispiel gleichgeschlechtlich orientierter Personen und Paare

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Franziska Kramer

Die Autorin untersucht die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes anhand des Phänomens des Verfassungswandels. Dieser Begriff beschreibt die Änderung einer Verfassungsnorm ohne Textänderung. Der Begriff des Verfassungswandels wird in der Staatsrechtslehre seit der Existenz von Verfassungen auf deutschem Staatsgebiet diskutiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die dogmatischen Grundlagen, Ausprägungen und Grenzen des Verfassungswandels unter Geltung des Grundgesetzes als rigider Verfassung. Grenzen dieser Wandlungsfähigkeit ergeben sich dabei vor allem im Hinblick auf die derzeit in Öffentlichkeit und Rechtslehre vieldiskutierte Frage nach der Zulässigkeit der einfachgesetzlichen Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ohne vorherige Änderung von Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz.

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2. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsstellung Homosexueller und gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften

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2.  Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsstellung Homosexueller und gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften

Um bei der im weiteren Verlauf durchzuführenden Prüfung der derzeitigen verfassungsrechtlichen Stellung von Ehe, Familie, eingetragener Lebenspartnerschaft sowie homosexueller Personen und Paare feststellen zu können, inwieweit sich diese Stellung im Gegensatz zu früheren Zeiten verändert hat und ob darin ein Verfassungswandel liegt, soll in diesem Kapitel zunächst dargestellt werden, wie sich die Rechtsstellung Homosexueller und gleichgeschlechtlicher Paare entwickelt hat. Maßgeblich dafür wird vorrangig, jedoch nicht ausschließlich die Entwicklung der Rechtsstellung seit Inkrafttreten des Grundgesetzes sein. Zwar haben sich die weitreichendsten Veränderungen im Umgang mit der Homosexualität durch Gesellschaft und Gesetzgeber erst in den letzten vier Jahrzehnten ergeben, allerdings ist diese Entwicklung umso bemerkenswerter vor dem Hintergrund der jahrhundertelangen Verfolgung, Ausgrenzung und Pathologisierung Homosexueller.

Um die Tragweite dieser in kürzester Zeit erfolgten Veränderungen erfassen zu können, soll zunächst in einem kurzen historischen Rückblick dargestellt werden, wie mit der Homosexualität in den vergangenen Epochen umgegangen wurde. Bedeutend ist dabei sowohl der durch den gestiegenen Einfluss des Christentums bedingte negative Wandel der Einstellung der Gesellschaft zur Homosexualität, wie auch die Abschwächung dieses Einflusses in der Zeit der Aufklärung, die allerdings – wie auch die folgenden Epochen – ihre eigenen Gründe und Erklärungen für die Ablehnung der Homosexualität fand. Diese veränderten sich zwar im Laufe der Zeit, führten aber dennoch lange Zeit...

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