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Der „DARIO“ - Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

Eine kritische Analyse

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Dominik Brunner

Aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Internationalen Organisationen (IO) ist deren Verantwortlichkeit für völkerrechtswidrige Handlungen mittlerweile eine zentrale dogmatische Frage des Allgemeinen Völkerrechts und auch in der Praxis von größter Relevanz. Insofern befasst sich auch die ILC seit 2002 mit dieser Thematik und präsentierte 2011 den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen (DARIO). Der Autor bietet nicht nur einen Überblick über das grundlegende Konzept der Verantwortlichkeit von IO, sondern analysiert vor allem auch die Kritik und die bestehenden Sonderfälle sowie praktischen Herausforderungen. Nicht zuletzt versucht das Buch, auch die künftige Entwicklung des DARIO und die Kodifikationsreife der Thematik zu evaluieren.

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5. Der DARIO

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5. Der DARIO

5.1 Konzept und Grundstruktur

5.1.1 Allgemeines

Grundsätzlich setzt sich der DARIO aus 67 Artikeln zusammen und umfasst insgesamt sechs Teile: der Erste Teil behandelt als Einleitung den Begriff und den Geltungsbereich; der Zweite Teil die Voraussetzungen des völkerrechtswidrigen Handelns, insbesondere den Eintritt und das Entstehen der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit einer IO sowie die Zurechenbarkeit. Vom Zweiten Teil ebenfalls umfasst und von besonderer Bedeutung sind einerseits die Ausschlusstatbestände und andererseits auch die Verknüpfungen zwischen der Verantwortlichkeit einer IO und den Handlungen eines Staates oder einer anderen IO. Der Dritte Teil behandelt den Inhalt der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit einer IO, insbesondere die materiellen Folgen; der Vierte Teil die Art der Geltendmachung; der Fünfte Teil die Verantwortlichkeit eines Staates im Zusammenhang mit dem Verhalten einer IO und der Sechste Teil schließlich die allgemeinen Bestimmungen.

Im Vergleich zum ARS, welcher lediglich vier Teile umfasst, wurde in den DARIO, wie bereits dargelegt, ein Abschnitt (Fünfter Teil) integriert, der Bestimmungen in Hinblick auf die Frage der Verantwortlichkeit eines Mitgliedstaates einer IO, wenn diese IO verantwortlich ist, enthält. Ferner wurde, wie von Prof. Gaja in seinem siebten Bericht vorgeschlagen, auch eine Einleitung als Erster Teil des DARIO, welche den Geltungsbereich normiert und die Begriffsbestimmungen umfasst, integriert.

Wie bereits dargelegt, enthält der DARIO, wie schon der ARS, ebenfalls keine Primärnormen, sondern lediglich Sekundärnormen.

5.1.2 Der generelle Kommentar

5.1.2.1 Allgemeines

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