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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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16 Zwischenergebnis

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16 Zwischenergebnis

16.1 Rückblick auf den bisherigen Gedankengang

Der verfassungsrechtliche Konflikt zwischen kirchlichem Selbstbestimmungsrecht und Koalitionsfreiheit ergibt sich primär aus der Unvereinbarkeit des Streiks mit dem kirchlich vertretenen Leitbild einer christlichen Dienstgemeinschaft. Aus der Sicht der katholischen Kirche ist daher ein Nebeneinander von Arbeitskampf und christlicher Dienstgemeinschaft ausgeschlossen, weshalb ein Streik stets hinter das kirchliche Selbstbestimmungsrecht zurücktreten muss.1072 In der Diskussion um den „Dritten“ Weg hat sich aber auch gezeigt, dass ein Streikausschluss mit der Koalitionsfreiheit, welche für alle Berufe und damit auch für kirchliche Mitarbeiter gilt, im Einklang mit der staatlichen Rechtsordnung stehen muss, damit er zulässig ist.1073 Die Kirche kann nicht dazu gezwungen werden, Verfahren und Inhalte von Arbeitsrechtsregelungen zuzustimmen, die ihr eigenes Selbstverständnis in Frage stellen.1074 Der Streit um den „Dritten“ Weg dreht sich somit darum, wie dieses Alternativmodell konkret ausgestaltet sein muss.

Die Argumente von Kühling gegen den „Dritten“ Weg vermögen nicht zu überzeugen. Wenn er davon ausgeht, die verpflichtende Hingabe an einen Heilsauftrag werde durch Auseinandersetzungen um Löhne und materielle Arbeitsbedingungen allenfalls marginal berührt, dann unterstellt er den Kirchen ein Selbstverständnis, das ihre Amtsträger nicht teilen. Der Sache nach handelt es sich um eine Fremdbestimmung, die einem kirchlichen Arbeitgeber zumutet, Kampfmaßnahmen zu ergreifen, um einem Streik zu begegnen. Die Begründung ist daher nicht tragfähig, wenn die für die Kirche verantwortlichen Amtsträger es für ausgeschlossen halten, dass die Kirche die Erf...

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