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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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23 Verfahrensrecht

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23 Verfahrensrecht

23.1 Staatliches Prozessrecht, die KAGO und der CIC

Ohne den päpstlichen Dispens wäre gem. c. 1402 CIC die Anwendung des kanonischen Prozessrechts erforderlich gewesen. Nach dieser Norm gelten die Vorschriften des CIC für alle kirchlichen Gerichte, worunter auch die kirchlichen Arbeitsgerichte ohne den päpstlichen Dispens fallen würden. Die schon beschriebene Derogation führte dazu, dass nahezu alle Normen der KAGO außerhalb des kanonischen Prozessrechts des CIC liegen, teilweise sogar ein direkter Widerspruch zu den Canones des CIC gegeben ist, wie zum Beispiel im Hinblick auf die Anforderungen an den kirchlichen Arbeitsrichter. Dieser Widerspruch war nur durch das päpstliche Spezialmandat mit einer vorausgehenden Derogation aller entgegenstehenden Normen kirchlichen Rechts zu lösen.1522

Als Gründe für die Übernahme der staatlichen Verfahrensnormen führen die „Erläuterungen“ drei Argumente an:

• Die Anerkennung der kirchlichen Gerichtsbarkeit im staatlichen Bereich

• Die Vertrautheit der zukünftigen Vorsitzenden mit dem staatlichen Arbeitsrecht

• Die umfassendere und sachnähere Möglichkeit zur Lösung für die in einem kirchlichen Arbeitsgerichtsverfahren auftretenden Rechtsprobleme

Die Entscheidung der PWK für das Regelungsmodell des ArbGG dürfte jedoch auch auf dem Hintergrund der Zusammenarbeit der Arbeitsgruppe „Kirchliche Arbeitsgerichtbarkeit“ der PWK zu sehen sein, die aus Juristen und Personalverantwortlichen bestand. Kanonisten waren in die Erarbeitung der KAGO nur punktuell einbezogen. Das kirchliche Gesetzbuch enthält keine prozessualen Normen für arbeitsgerichtliche Verfahren, auch keinen Hinweis, dass in...

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