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Das Reichsjustizministerium unter Otto Thierack (1943–1945)

Teil 2: Die Arbeitstagungen auf der «Reichsburg Kochem» von April bis August 1944 (Protokolle und Berichte)

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Edited By Werner Schubert

Die Edition bringt bisher nicht veröffentlichte Quellen (Protokolle und Berichte) zu den Arbeitstagungen des Reichsjustizministeriums von Ende April bis August 1944. Diese Tagungen waren neben den Richterbriefen ein «neues Mittel der Lenkung» und der «allgemeinen Menschenführung» in der nationalsozialistischen Justiz. Die Tagungen betrafen alle wichtigen Bereiche der Justiz: die Juristenausbildung, die Nachwuchskräfte, die Hochverratssenate bei den OLG, die Sondergerichtsvorsitzenden, die Personalsachbearbeiter des gehobenen und höheren Justizdienstes, die Aufgaben der Vermundschafts-, Ehescheidungs- und Erbhofrichter, die Kriminologie sowie die «Wandlungen der Privatrechtsordnung». Die Edition vermittelt einen umfassenden Einblick in die Zielsetzungen des Reichsjustizministeriums für eine nationalsozialistische Justiz.

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Einleitung

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I. Die Quellen und der Umfang der Edition

Die vorliegende Edition bringt Protokolle und Berichte über die Arbeitstagungen des Reichsjustizministeriums auf der „Reichsburg Kochem“ zwischen Ende April und Anfang August 1944 sowie über drei projektierte Arbeitstagungen im Juli/August 1944. Die Arbeitstagungen auf der „Reichsburg Kochem“ waren ein wichtiger Teil des von Thierack betriebenen Aufbaus einer nationalsozialistischen Rechtspflege. MinDir. Letz erläuterte dies auf der Arbeitstagung der Personalsachbearbeiter vom 5.–8.5.1944 wie folgt1: Der Minister halte die Tagungen für „unbedingt kriegswichtig“: „Die hierdurch erreichte Führung ist nicht Gängelei, sondern Ausrichtung und allgemeine Unterweisung auch in der Justiz. Diese Lehrgänge auf der Reichsburg treten neben Richterbriefe und Besprechungen innerhalb der Bezirke. Weiter sollen sie die Gemeinschaft der deutschen Rechtswahrer ganz Großdeutschlands fördern. Pflege der Kameradschaft.“ „Kochem“ solle zu einer „Gralsburg des Rechts“ werden.

Nach Thierack konnte die „fachliche Weiterbildung“ nur zum Teil durch den nationalsozialistischen Rechtswahrerbund durchgeführt werden2: „Welche Möglichkeiten sich für die fachliche Lenkung“ aus den Arbeitstagungen „ergeben“, könne man daraus ersehen, „dass wir in zwei Tagungen sämtliche Vorsitzenden der deutschen Sondergerichte und der Oberstaatsanwälte bei den gleichen Gerichten hier versammelt hatten. Aber auch dort, wo ein viel größerer Kreis von Richtern und Staatsanwälten erfasst werden muss, kann eine erhebliche Breitenwirkung dadurch erzielt werden, dass im Anschluss an die Reichstagung Bezirkstagungen abgehalten werden […] Die Arbeitstagungen vermitteln aber auch der Justizführung Anregungen. Die←XV | XVI→ Arbeitsbelastung der Referenten des Ministeriums bringt...

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