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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 1: Anschluss

Yana Milev

Seit das Ende des Kommunismus auf 1990 festgeschrieben und der Unrechtsstaat DDR der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaats. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung», «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion des Ostens hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Anschluss» widerlegt den Mythos von der «friedlichen Revolution» und von der «Wiedervereinigung» dessen, was zusammengehört und geht der These nach, dass Liberalisierung die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln ist. Der Band belegt die zeithistorischen Zusammenhänge für den koordinierten Staatsanschluss der DDR an die BRD und zeigt auf, warum die basisdemokratische Reformbewegung 1990 scheitern musste.

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2. Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945

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Aufruf des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei an das deutsche Volk zum Aufbau eines antifaschistisch-demokratischen Deutschlands vom 11. Juni 1945

Zusammenfassung

Mit seinem Aufruf vom 11. Juni 1945 beanspruchte das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gegenüber den Sozialdemokraten und den „bürgerlichen“ Parteien die politische Führungsrolle im Nachkriegsdeutschland. In Anlehnung an das Konzept der „antifaschistischen Volksfront“ forderte das ZK soziale Reformen und eine demokratische Erneuerung. Dagegen wurde das Wort „Sozialismus“ bewusst vermieden. Das geschah nicht zuletzt, um die Ziele der gesamtdeutschen Politik nicht zu gefährden, an der Josef W. Stalin 1945 noch festhielt. Mit der Durchsetzung einer kommunistischen Diktatur in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) ab 1947 büßte der Aufruf aber schließlich vollends seine unmittelbare politische Wirksamkeit ein.

Einführung

Der Beginn erschien als demokratischer Aufbruch. Mit ihrem Aufruf vom 11. Juni 1945, der zwei Tage später in der ersten Ausgabe des Zentralorgans der KPD, der „Deutschen Volkszeitung“ veröffentlicht wurde, bekannte sich das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (ZK) zu den Zielen, die Reste der nationalsozialistischen Diktatur zu beseitigen und eine parlamentarische Republik zu errichten. Überdies waren grundlegende Freiheitsrechte zu sichern und die Selbstverwaltung wiederherzustellen. Nicht zuletzt sollten eine umfassende Bodenreform durchgeführt und die Arbeitsbedingungen der „Werktätigen“ verbessert werden.

Dagegen verzichtete die KPD-Führung auf die Forderung nach der Durchsetzung des „Sozialismus“ oder sogar der „Diktatur des Proletariats“ nach sowjetischem Vorbild. Vielmehr sollte die Ankündigung einer „antifaschistisch“-demokratischen Neuordnung...

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