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Das Leistungsstörungsrecht des polnischen Obligationsgesetzbuchs von 1933 und das deutsche Recht

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Antje Franz

Als Folge der mehr als 120-jährigen Teilungszeit galten in Polen nach 1918 fünf verschiedene Zivilrechte. Die Verabschiedung eines Obligationsgesetzbuches 1933 war ein wesentlicher Schritt zur innerstaatlichen Rechtsvereinheitlichung. Die Bedeutung des deutschen Rechts in diesem Prozess wird in dem vorliegenden Buch am Beispiel des Leistungsstörungsrechts untersucht. Anhand ausgewählter Faktoren werden die Rahmenbedingungen damaliger polnischer Gesetzgebung beleuchtet, die durch die unterschiedliche Entwicklung der ehemaligen drei Teilungsgebiete geprägt waren. Die Autorin nimmt auch auf die Biographien der Gesetzesautoren Bezug. Eine Auswertung des damaligen deutschen Schrifttums zeigt zudem, dass das Gesetz in der deutschen Rechtswissenschaft positiv wahrgenommen wurde.

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3 Die Wahrnehmung des OGB in der deutschen Rechtswissenschaft

3 Die Wahrnehmung des OGB in der deutschen Rechtswissenschaft

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Bereits seit Mitte der 1920er Jahre fanden sich in deutschen Fachzeitschriften1034 vereinzelte Hinweise auf die Vorbereitungsarbeiten für ein neues polnisches Schuldrecht.1035 Kurz nach dessen Verabschiedung veranlasste die Geschäftsstelle Posen der deutschen Sejm- und Senatsabgeordneten eine deutsche Übersetzung des OGB, die vor dem Hintergrund bestehender Sprachbarrieren eine wichtige Grundlage für die Auseinandersetzung mit dem neuen Gesetz in der deutschen Rechtswissenschaft bildete.1036

Eine detaillierte Einführung in das OGB erschien noch vor dessen Inkrafttreten. In seinem 33 Seiten umfassenden Aufsatz Das neue polnische Obligationenrecht gab der Berliner Rechtsanwalt Udo Rukser1037 zunächst eine allgemeine Charakterisierung des Gesetzes und unterstrich die Bedeutung des Grundsatzes von Treu und Glauben im OGB.1038 Weitere wesentliche Züge des Gesetzes seien ←219 | 220→die Förderung der Rechtssicherheit und die Ausweitung richterlicher Gestaltungsmöglichkeiten. Der Aufsatz beinhaltete auch Hinweise zur Terminologie des OGB, zu dessen Aufbau und zum wesentlichen Inhalt der gesetzlichen Regelungen. Rukser beendete seine Ausführungen mit der Einschätzung, „daß durch wohlüberlegte Mischung von Bewährtem und Neuem ein eigenartiges und selbständiges Gesetz geschaffen worden ist. Das OR. [d. h. OGB] hat durchaus seine Originalität und stellt einen sehr wertvollen Beitrag Polens zum europäischen Rechtswesen dar; es ist eine Leistung, an der die künftige Rechtsentwicklung nicht wird vorbeigehen können, und auf welche die polnische Juristenwelt stolz sein kann.“1039 Zwar stand der Verfasser mit Longchamps in Kontakt1040, konnte aber 1934 noch nicht auf dessen Gesetzesbegründung oder andere polnische Literatur zum OGB zur...

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