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Befristung wissenschaftlichen Personals im Spannungsfeld von Arbeitnehmerschutz und Wissenschaftsfreiheit

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Susanne Hans

Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunächst die verbliebenen Gestaltungsfreiräume der Länder abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestände im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschließend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Möglichkeit eines Verlängerungsanspruchs des befristet beschäftigten Arbeitnehmers.

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§ 1 Einführung

§ 1 Einführung

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„Innovation durch Fluktuation“1 – ist das ausschlaggebende Stichwort, wenn es um die Rechtfertigung einer Befristung nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz2 geht. Grundanliegen ist die Förderung der Wissenschaft durch den Nachwuchs und dessen neue Ideen. Der gesteigerten personellen Mobilität kommt folglich ein besonders hoher Stellenwert zu, da sie eine Blockade neuer Forschungsvorhaben verhindern soll. Als Mittel hierfür dient an staatlich (anerkannten) Hochschulen und Forschungseinrichtungen das WissZVG, das gegenüber dem TzBfG erweiterte Tatbestände mit längeren Befristungszeiträumen für wissenschaftliches und künstlerisches Personal vorsieht. Der „Erfolg“ des Gesetzes manifestiert sich in der Befristungsquote, die bei wissenschaftlichen Mitarbeitern in diesem Sektor rund 90 %3 beträgt. Der Regelfall des unbefristeten Arbeitsverhältnisses wird für die Arbeitnehmerkategorie wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Wege des WissZVG faktisch ausgehebelt.4 Resultat ist ein geringeres Schutzniveau der Betroffenen gegenüber Arbeitnehmern gleicher Qualifikation aus der freien Wirtschaft,5 die nach allgemeinem Befristungsrecht und somit vorwiegend nach dem strengeren § 14 TzBfG befristet beschäftigt werden: Die sachgrundlose Höchstbefristungsdauer beträgt hier grundsätzlich zwei Jahre, § 14 Abs. 2 TzBfG, während nach § 2 Abs. 1 S. 1, 2 WissZVG eine Maximalbefristungsdauer von zwölf bzw. fünfzehn Jahren in der Medizin ohne Sachgrund möglich ist.

Seit der Novelle des WissZVG im Jahre 2016 6 scheinen jedoch auch hier die Anforderungen an die Befristung angehoben worden zu sein. So darf die Höchstbefristung nur noch angemessen im Verhältnis zur angestrebten ←31 | 32→wissenschaftlichen bzw. künstlerischen Qualifizierung erfolgen....

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