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Befristung wissenschaftlichen Personals im Spannungsfeld von Arbeitnehmerschutz und Wissenschaftsfreiheit

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Susanne Hans

Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunächst die verbliebenen Gestaltungsfreiräume der Länder abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestände im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschließend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Möglichkeit eines Verlängerungsanspruchs des befristet beschäftigten Arbeitnehmers.

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§ 6 Bemessung der Befristungsdauer nach dem WissZVG

§ 6 Bemessung der Befristungsdauer nach dem WissZVG

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Die Grundidee des WissZVG ist geprägt durch ein zweigleisiges System: Die Qualifizierungsbefristung mit einer Höchstdauer, § 2 Abs. 1 S. 1 WissZVG, und die Drittmittelbefristung ohne zeitliche Höchstgrenze, § 2 Abs. 2 WissZVG.

Den zeitlichen Rahmen für den Qualifizierungstatbestand bei wissenschaftlichem bzw. künstlerischem Personal bestimmt § 2 Abs. 1 S. 1 WissZVG: Pre- und Post-Doc-Phase betragen jeweils sechs Jahre, in der Medizin ist die Post-Doc-Phase auf neun Jahre erweitert. Eine Verpflichtung zur Ausschöpfung dieses Rahmens besteht nicht, vielmehr sind Verlängerungen der Verträge ausdrücklich zulässig (§ 2 Abs. 1 S. 7 WissZVG). Möglich ist – um eine zügige Qualifizierung zu honorieren – eine Übertragung ungenutzter Zeiten aus der Promotionsphase bei entsprechender Verlängerungsvereinbarung.825 Wann ein Promotionszeitraum beginnt bzw. endet, ist im WissZVG nicht geregelt und bemisst sich nach Landesrecht bzw. der jeweiligen Hochschulsatzung.826 Entscheidend ist dies für die Höchstbefristungsdauer in der Post-Doc-Phase. Ein Anspruch auf vertragliche Übernahme in die Post-Doc-Phase besteht nicht.827

Abgesichert wird der Höchstbefristungszeitraum durch die umfassende Anrechnungsklausel des § 2 Abs. 3 S. 1 WissZVG, die verhindern soll, dass die Sonderbefristungsnormen durch einen Arbeitgeberwechsel umgangen und so der Zweck des WissZVG konterkariert wird.828 Angerechnet werden daher ←199 | 200→unabhängig von der Rechtsgrundlage sämtliche befristete Arbeitsverhältnisse mit einer deutschen Hochschule oder Forschungseinrichtung im Sinne des § 5 WissZVG, nicht jedoch unbefristete Arbeitsverhältnisse oder Werkverträge.829 Weiterhin ausgenommen sind geringfügige Beschäftigungsverhältnisse und solche, die vor dem Hochschulabschluss liegen, § 2 Abs. 3 S....

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