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Befristung wissenschaftlichen Personals im Spannungsfeld von Arbeitnehmerschutz und Wissenschaftsfreiheit

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Susanne Hans

Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunächst die verbliebenen Gestaltungsfreiräume der Länder abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestände im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschließend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Möglichkeit eines Verlängerungsanspruchs des befristet beschäftigten Arbeitnehmers.

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§ 8 Dispositionsmöglichkeiten des WissZVG

§ 8 Dispositionsmöglichkeiten des WissZVG

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Die Regelungen des WissZVG – wie auch dessen Vorgängerregelungen –1109 werden hinsichtlich Zulässigkeit und Höchstdauer von befristeten Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal nahezu einhellig1110 als zweiseitig zwingendes Bundesrecht erachtet.

Der Wortlaut des § 1 Abs. 1 S. 2 WissZVG sieht vor, dass von den Normen „durch Vereinbarung nicht abgewichen werden“ kann. Mangels Ausnahme impliziert die Formulierung, dass weder zugunsten noch zu Lasten des betroffenen Arbeitnehmers eine Abweichung möglich ist.1111 Auch die systematische Auslegung bekräftigt dies: Hätte der Gesetzgeber Abweichungen zu Gunsten des ←261 | 262→Arbeitnehmers zulassen wollen, hätte er dies wie in § 22 Abs. 1 TzBfG normativ verankert. Gemäß § 1 Abs. 1 S. 3 WissZVG sind jedoch nur Abweichungen durch Tarifvertrag im Rahmen des tarifoffenen Bereichs zulässig,1112 im Übrigen sind die Regelungen „arbeitsrechtsfest“1113. § 1 Abs. 1 S. 5 WissZVG konkretisiert, dass die allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorschriften nur insoweit anwendbar sind, als sie den §§ 2 bis 6 WissZVG nicht widersprechen. Raum bleibt gemäß § 1 Abs. 2 WissZVG für den Abschluss unbefristeter Arbeitsverhältnisse oder eine auf dem TzBfG fußende Befristung.1114

In teleologischer Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass das WissZVG einen „Flickenteppich“1115 verhindern und „rechtssichere und verlässliche“1116 Befristungsmöglichkeiten schaffen möchte. Dies spricht ebenfalls für eine zweiseitig zwingende Ausgestaltung. Historisch betrachtet gründet § 1 Abs. 1 S. 5 WissZVG auf § 57a S. 2 HRG,1117 wonach arbeitsrechtliche Vorschriften und Grundsätze über befristete Arbeitsverträge nur insoweit anzuwenden waren, als sie den Vorschriften...

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