Show Less
Restricted access

Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

Series:

Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

Show Summary Details
Restricted access

§ 1. Schiedsrichterversicherung

Extract



Letztlich bleibt, sich der Überlegung einer möglichen Schiedsrichterversicherung, beispielsweise in Form einer Berufshaftpflichtversicherung, zuzuwenden. Für eine Haftungsprivilegierung des Schiedsrichters wird auch das Argument geführt, dass sich bei einer unprivilegierten Haftung des Schiedsrichters keine qualifizierte Person mehr für die schiedsrichterliche Tätigkeit finden ließe.1444 Neben der Tatsache, dass andere Dienstleistungsberufe ebenfalls ähnlichen Haftungsrisiken ausgesetzt sind und in beinahe allen Bereichen bei der wirtschaftlichen Betätigung deswegen kein Mangel zu verzeichnen ist, könnte auch eine Schiedsrichterversicherung dieses Argument entkräften.

Ähnlich wie bei anderen Dienstleistungsberufen, zum Beispiel dem Rechtsanwaltsberuf, könnte eine Berufshaftpflichtversicherung das Haftungsrisiko für den einzelnen Schiedsrichter deckeln. Den hierfür zu zahlenden Versicherungsbeitrag könnten die Schiedsrichter durch Vertragsverhandlungen auf Schiedsparteien umlegen. Sie stünden insoweit in einem Konkurrenzverhältnis zu günstigeren, aber möglicherweise nicht versicherten – aber gleich angesehenen – Schiedsrichtern, wie auf dem freien Markt üblich. Schließlich könnten die Schiedsparteien, für den Fall, dass der Schiedsrichter ihrer Wahl die Kosten der Schiedsrichterversicherung auf sie umlegt, auch damit einverstanden sein.1445

Eine Versicherung würde fahrlässiges Verhalten,1446 egal ob und in welcher Art und Weise es zum Haftungsfall führen würde, regulieren und fände damit eine praxisnahe Lösung für das Problem der „encouraged carelessness“. Einige Gegner einer schiedsrichterlichen Haftungsbeschränkung führen an, dass eine, möglicherweise – aber nicht notwendigerweise – sehr weite Privilegierung des Schiedsrichters diesen zu wenig gewissenhaftem Arbeiten anhalten könnte.1447

Eine Versicherung...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.