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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 3. Kodifizierungsvorschlag zur Kündigung: Deutsch

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Will man die gewonnene Erkenntnis der Arbeit kodifizieren, so wäre die Verortung der Vorschrift im achten Titel des Bürgerlichen Gesetzbuches möglich, während im zehnten Buch der ZPO versucht wird, allein die prozessrechtliche Ebene der Schiedsgerichtsbarkeit zu regeln.

In jüngerer Vergangenheit ist mit den §§ 630a-h BGB ähnlich verfahren worden. Die dezidierte Regelung von Rechten und Pflichten im Ärzte-Patientenverhältnis im zweiten Untertitel der Dienstverträge zeigt, dass der Bedarf nach dezidierter Regelung und einhergehender Rechtssicherheit besonderer Dienstverträge besteht.1450

Bemerkenswert erscheint, dass die Vorschrift weitestgehend klarstellenden Charakter hätte, aber als eine Neuregelung angestoßen würde.

Kündigung des Schiedsrichtervertrages

(1) Hat das Schiedsverfahren bereits begonnen, ist der Schiedsrichter nur unter besonderen Voraussetzungen zur Kündigung des Schiedsrichtervertrages berechtigt. Diese liegen vor, wenn ihm die Fortführung des Verfahrens nicht mehr zumutbar ist,

(2) insbesondere wenn,

a) das Vertrauensverhältnis zu anderen Verfahrensbeteiligten nachhaltig gestört ist, insbesondere aufgrund von

Bedrohung durch einen anderen Verfahrensbeteiligten oder

ernstlicher Aufforderung zu rechtswidrigem Verhalten durch einen der Verfahrensbeteiligten oder

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