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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 2: Umbau

Yana Milev

Seit das «Ende des Kommunismus» auf 1990 festgeschrieben und der «Unrechtsstaat DDR» der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaates. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung» und «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion der «Neuländer» hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine politische Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Umbau» analysiert das Einrücken der Gesetzeskraft des Kernstaates in das Beitrittsgebiet und belegt die Vollstreckung und Verwerfung der ostdeutschen Gesellschaft. Entgegen herrschender Meinung wurde die Ermächtigung für die Übernahme der DDR durch die BRD nicht von der DDR-Bevölkerung erteilt. Der vorliegende Band leitet die Zusammenhänge einer bis heute wirkenden Kulturkatastrophe her, deren Aufarbeitung erst am Anfang steht.

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Teil 2: Umbau

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Nachdem die Kohl-Regierung über die Durchlassstelle Allianz für Deutschland („AfD“) ihren Wahlkampf in der DDR lanciert und die meisten Menschen im revolutionären Frühling 1990 schließlich für die sofortige D -Mark votiert hatten, hieß es hinterher in der veröffentlichten Meinung, es sei eine „Wahl mit den Füßen“ gewesen. Mag sein, dass die CDU die Mehrheit der Wählerstimmen erlangte, dass aber eine Parteienwahl einen anderen Staat zur Debellation und infolgedessen das Gesellschaftssystem zum Zusammenbruch zwingt, ist das Ergebnis einer Konterrevolution. Darüber hinaus machte die Suprematie der CDU-West deutlich, dass sie eine Staatspartei ist, da sie offenbar in das Gewaltenmonopol des DDR-Staates eingreifen konnte. Was als „Beitritt“ euphemisiert wurde, war ein Umsturz in der Volkskammer zur Erwirkung eines Ermächtigungsgesetzes für den staatlichen Regierungsauftrag der CDU-West im Osten. Der Weg für die Löschung, die Übernahme und den Totalumbau der DDR-Gesellschaft in allen Elementen war nun frei. Mit dem Gesamtvollstreckungsgesetz (vom 23. Juli 1990) und dem Privatisierungsgesetz (vom 1. Juli 1990) wurde die gesamte DDR-Volkswirtschaft zum Insolvenzfall. Die im Osten neu installierte Gesetzeskraft wurde durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) von 1900 gedeckt. Innerhalb von nur vier Jahren Liquidationsarbeit der Treuhand AG wurden etwa 200 Großkombinate, 8.300 Volkseigene Betriebe (VEB), 470 Volkseigene Güter (VEG) und etwa 4.000 Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) aufgelöst. Etwa 4,5 Millionen Menschen wurden arbeitslos. Etwa 2,7 Millionen „Wendekinder“ erlebten ihre Eltern in der Desorientierung. Das waren zu dem Zeitpunkt etwa die H...

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